LANDTAG BRANDENBURG - 6. WAHLPERIODE - SITZUNGEN 2017

• 14. Dezember 2017 - 54. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  14. /15. Dezember 2017 - 54. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Wann wird der neue Flughafen in Schönefeld endlich BEReit sein? Und wie belastbar wird der neue Eröffnungstermin sein, den Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup am Freitag nennen wird? Darüber debattierte das Plenum auf Antrag der CDU-Fraktion in der Aktuellen Stunde des Landtags einen Tag vor der Aufsichtsratssitzung.

• 13. Dezember 2017 - 53. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  13. Dezember 2017 - 53. Sitzung des Brandenburger Landtags

  "Fernes Land, totes Land? Keine Option für Brandenburg!" - so lautet das von der AfD beantragte Thema der Aktuellen Stunde. Gerade die Menschen in den ländlichen Regionen litten unter zunehmender Abkopplung. Dieser Entwicklung müsse die Politik durch veränderte Rahmenbedingungen entgegenwirken, heißt es im Antrag.

• 16. November 2017 - 52. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  16. November 2017 - 52. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Welche Erwartungen hat Brandenburg an eine künftige Jamaika-Koalition? Darüber wurde in der Aktuellen Stunde debattiert. Die SPD-Fraktion, die das Thema beantragte, befürchtet vor dem Hintergrund der aktuellen Sondierungsgespräche, dass ostdeutsche Interessen zu kurz kommen.  

• 15. November 2017 - 51. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  15. November 2017 - 51. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Nach dem Stopp der geplanten Kreisreform hat sich Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mit einer Regierungserklärung an die Brandenburger gewandt. Die Durchsetzung der Reform hätte das Miteinander im Land gefährdet. Es hätten Zwietracht und Spaltung gedroht, verteidigte er die überraschende Notbremse. 
  

• 28./29. September 2017 - 50. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  28./29. September 2017 - 50. Sitzung des Brandenburger Landtags

  In der Aktuellen Stunde dreht sich alles um den Verbraucherschutz. Der Dieselskandal, mit Fipronil belastete Hühnereier oder auch die Air-Berlin-Pleite haben das Thema wieder in den öffentlichen Fokus gerückt. Auf der Tagesordnung steht auch die Verabschiedung von Bildungsminister Günther Baaske (SPD) und die Vereidigung der neuen Ministerin.

• 27. September 2017 - 49. Sitzung des Brandenburger Landtags

  27. September 2017 - 49. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Der tragische Unfalltod von zwei Feuerwehrleuten bei einem Rettungseinsatz auf der A2 ist für den Landtag Anlass, sich in der Aktuellen Stunde mit dem Thema zu befassen. Wie gut oder schlecht sind freiwillige und ehrenamtliche Helfer und deren Angehörige abgesichert?  

• 29./30. Juni 2017 - 48. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  29./30. Juni 2017 - 48. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die 34-tausend Beamten des Landes Brandenburg erhalten mehr Geld. Dies beschloss der Landtag auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause. In der Aktuellen Stunde wurde über die Zukunft des Bildungsföderalismus in Deutschland debattiert. Beantragt wurde das Thema von der CDU-Fraktion.

• 28. Juni 2017 - 47. Sitzung des Brandenburger Landtags

  28. Juni 2017 - 47. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Immer mehr Menschen ziehen nach Berlin und Brandenburg und benutzen öffentliche Verkehrsmittel. Wie muss sich der Regionalverkehr ab dem Jahr 2018 bis 2022 entwickeln? Darüber wurde auf Antrag der SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde diskutiert. Eine hitzige Debatte gab es zur umstrittenen Kreisgebietsreform.

• 18. Mai 2017 - 46. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  18. Mai 2017 - 46. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Chancen und Herausforderungen der positiven Arbeitsmarktentwicklung diskutierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD in der Aktuellen Stunde. - Mit der Mehrheit der Regierungsfraktionen von SPD und Linken wurde die Volksinitiative gegen die hoch umstrittene Kreisreform abgelehnt.

• 17. Mai 2017 - 45. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  17. Mai 2017 - 45. Sitzung des Brandenburger Landtags

  "Funklöcher" waren das Thema der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde darüber debattiert, was die Landesregierung tun kann, um die Mobilfunkversorgung schnell zu verbessern. Zu Beginn sprachen Mitglieder einer jesidischen Delegation vor dem Plenum.
  

• 6. April 2017 - 44. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  06. April 2017 - 44. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Der Fachkräftemangel in der Pflege ist Thema der Aktuellen Stunde. Die Fraktion Die Linke, die das Thema beantragt hat, hält gute Bezahlung und attraktive Arbeitsbedingungen für notwendig, um den drohenden Pflegenotstand zu vermeiden. Ohne Debatte wird in 3. Lesung die Diätenerhöhung beschlossen.

• 5. April 2017 - 43. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Erwin Wodicka

  05. April 2017 - 43. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die rot-rote Landesregierung sieht Brandenburg zur Halbzeit der 6. Legislaturperiode auf einem guten Weg. Die Zwischenbilanz der Opposition fiel erwartungsgemäß weniger positiv aus. Nach einer Schweigeminute für die Terroropfer von London und Sankt Petersburg sprach die UN-Sonderbotschafterin Nadia Murad zu den Abgeordneten.

• 2./3. März 2017 - 42. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  02./03. März 2017 - 42. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Anlässlich des bevorstehenden Internationalen Frauentages wurde in der Aktuellen Stunde auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen über die politische und ökonomische Gleichstellung debattiert.  

• 1. März 2017 - 41. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  01. März 2017 - 41. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Mit einer Schweigeminute gedachte der Landtag zum Auftakt der Sitzung der zwei am Vortag getöteten Brandenburger Polizisten. Die Tat mache zornig und traurig, sagte Landtagspräsidentin Britta Stark (SPD) - In der Aktuellen Stunde ging es um die immer wieder verschobene Eröffnung des Flughafens BER. Der Antrag dazu kam von der AfD-Fraktion.

• 19. Januar 2017 - 40. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  19. Januar 2017 - 40. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Auf Antrag der CDU diskutierte der Landtag in der Aktuellen Stunde über den "Schulterschluss mit Polen und den baltischen Republiken". Hintergrund ist die US-Truppenverlegung nach Mittel- und Osteuropa.

• 18. Januar 2017 - 39. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  18. Januar 2017 - 39. Sitzung des Brandenburger Landtags

  In der Aktuellen Stunde ging es um die Regionalität und die Chancen regional erzeugter Lebensmittel für die Weiterentwicklung der Agrar- und Ernährungswirtschaft im Land. Zu Beginn gedachten die Abgeordneten der Opfer des Terroranschlags in Berlin am 19. Dezember.