Landtag Brandenburg

Manuel Dahmann

LANDTAG BRANDENBURG - 6. WAHLPERIODE - SITZUNGEN 2018

14. Dezember 2018 - 70. Sitzung des Brandenburger Landtags

rbb

14. Dezember 2018 - 70. Sitzung des Brandenburger Landtags

Mit der Mehrheit der rot-roten Koalition beschloss der Landtag den Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020. Die Landesregierung plant Ausgaben in einer Rekordhöhe von 25,5 Milliarden Euro.
12./13. Dezember 2018 - 69. Sitzung des Brandenburger Landtags

rbb

12./13. Dezember 2018 - 69. Sitzung des Brandenburger Landtags

Zentrales Thema der zweitägigen Sitzung war die 2. Lesung des Doppelhaushaltes für 2019/2020, der dann am Freitag verabschiedet werden soll. Zudem wurden neue VerfassungsrichterInnen gewählt.
15./16. November 2018 - 68. Sitzung des Brandenburger Landtags

imago/rbb

15./16. November 2018 - 68. Sitzung des Brandenburger Landtags

Um den Ausbau der Mobilfunknetze ging es zu Beginn der zweitägigen Sitzung in der Aktuellen Stunde. Die Grünen thematisierten die Wechselwirkung von Landwirtschaft und Klimawandel. Synthetische Kraftstoffe und illegale Deponien gehörten zu den Themen am Freitag.
14. November 2018 - 67. Sitzung des Brandenburger Landtags

imago

14. November 2018 - 67. Sitzung des Brandenburger Landtags

Mit einer Gedenkminute und einer Aktuellen Stunde erinnerte der Landtag an die Pogromnacht vor 80 Jahren. Erstmals diskutierten die Abgeordneten den heftig umstrittenen Entwurf der Landesregierung für ein neues Polizeigesetz. Verabschiedet wurde das E-Government-Gesetz für eine elektronische Erledigung von Amtsgeschäften.
20./21. September 2018 - 66. Sitzung des Brandenburger Landtags

dpa/Vennenbernd

20./21. September 2018 - 66. Sitzung des Brandenburger Landtags

Nach der Landtagsdebatte zum Lunapharm-Skandal am Vortag war das Thema noch einmal auf AfD-Antrag Gegenstand der Aktuellen Stunde. Während der zweitägigen Sitzung stellte Rot-Rot u.a. ein Maßnahmepaket zum Brand- und Katastrophenschutz vor.
19. September - 65. Sitzung des Brandenburger Landtags

rbb

19. September 2018 - 65. Sitzung des Brandenburger Landtags

Mit der Vereidigung von zwei neuen Kabinettsmitgliedern begann die erste Sitzung nach der Sommerpause. Im Anschluss diskutierte das Plenum in erster Lesung den Gesetzentwurf der Landesregierung für den Haushalt 2019/2020. Er hat ein Volumen von 25,3 Milliarden Euro.
28./29. Juni 2018 - 64. Sitzung des Brandenburger Landtags

dpa/Patrick Pleul; rbb

28./29. Juni 2018 - 64. Sitzung des Brandenburger Landtags

Auf Antrag der SPD-Fraktion debattierte der Landtag im Rahmen der Aktuellen Stunde über den Ausbau des Schienennetzes in der Hauptstadtregion. Auf der Tagesordnung der letzten Sitzung vor der parlamentarischen Sommerpause stand auch die Neutralitätspflicht der Landesregierung im Wahlkampf.
27. Juni 2018 - 63. Sitzung des Brandenburger Landtags

imago/Martin Müller

27. Juni 2018 - 63. Sitzung des Brandenburger Landtags

Auf Antrag der Linken wurde in der Aktuellen Stunde über die Stärkung der Zivilgesellschaft gesprochen. Verbunden damit war die Aussprache über den 8. Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Handlungskonzeptes "Tolerantes Brandenburg". Weitere Themen waren u.a das Konfliktpotential durch den Ausbau neuer Windkraftanlagen und das Bestattungsgesetz.
31. Mai/1. Juni 2018 - 62. Sitzung des Brandenburger Landtags

imago/Frank Sorge; rbb

31. Mai/1. Juni 2018 - 62. Sitzung des Brandenburger Landtags

Mit einer Aktuellen Stunde zu Schlaglöchern, Unfällen und Dauerstaus auf den Straßen Brandenburgs begann die zweitägige Sitzung. Am Freitag stand u.a. das Anliegen von Rot-Rot auf der Tagesordnung, ein "Sicherheitszentrum Innenstadt" in Cottbus zu errichten.
30. Mai 2018 - 61. Sitzung des Brandenburger Landtags

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30. Mai 2018 - 61. Sitzung des Brandenburger Landtags

Die Strukturentwicklung der Lausitz war Thema der Aktuellen Stunde, das die SPD-Fraktion beantragt hatte. Hintergrund ist die schrumpfende Bedeutung der Kohleindustrie. In 2. Lesung beschloss der Landtag das Gesetz zum Einstieg in die beitragsfreie Kita.
26./27. April 2018 - 60. Sitzung des Brandenburger Landtags

imago/Rainer Weisflog; imago/Westend61; rbb

26./27. April 2018 - 60. Sitzung des Brandenburger Landtags

Der Landesentwicklungsplan "Hauptstadtregion" war auf Antrag der CDU Gegenstand der Aktuellen Stunde. Ein Antrag der Fraktion, den vorliegenden Entwurf noch einmal grundlegend zu ändern, fand in der Abstimmung keine Mehrheit. Weitere Sitzungsthemen waren u.a. das Psychisch-Kranken-Gesetz, die Situation für die so genannten Altanschließer und eine sichere Weidehaltung.
25. April 2018 - 59. Sitzung des Brandenburger Landtags

Christian Charisius/dpa; rbb

25. April 2018 - 59. Sitzung des Brandenburger Landtags

Zu Beginn der Sitzung sprach der israelische Botschafter vor den Abgeordneten. Anlass ist der 70. Unabhängigkeitstag des Staates Israel. Eine ausreichende Finanzierung der Kita-Betreuung war auf Antrag der Grünen Gegenstand der Aktuellen Stunde.
31. Januar 2018 - 55. Sitzung des Brandenburger Landtags

MAXPPP

31. Januar 2018 - 55. Sitzung des Brandenburger Landtags

In der ersten Parlamentssitzung des Jahres debattierte das Parlament in erster Lesung den Nachtragshaushalt für 2018. Der Etat der Landesregierung sieht zusätzliche Ausgaben in Höhe von einer halben Milliarde Euro vor, die u.a. höhere Investitionen erlauben sollen.