Erik Stohn (SPD)
Bild: rbb Download (mp4, 166 MB)

- Erik Stohn (SPD)

Der Fraktionsvorsitzende warnt vor einer Überforderung des Gesundheitssystems. Die bisherigen Maßnahmen seien nicht ausreichend gewesen. Die Politik sie jedoch handlungsfähig. Der harte Lockdown sei eine Zäsur, die ihresgleichen in der Geschichte des Landes suche. Das Demonstrationsrecht sei nicht außer Kraft gesetzt. Es gebe aber auch keine Grundrecht auf Rücksichtslosigkeit. Wichtig sei ihm, dass Schulen und Kitas offen blieben und nur die Präsenzpflicht ausgesetzt werde. Das Recht auf Bildung bliebe weiterhin gültig.