Eine leere Grundschulklasse; Schriftzug "Brandenburg vor dem Bildungsnotstand" (Quelle: rbb/picture alliance/ANP)
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18./19. Juni 2020 - 18. Sitzung des Brandenburger Landtags

Verschiedene Facetten zum Thema Corona-Pandemie prägten auch die letzte, zweitägige Sitzung vor der Sommerpause. Auf der Tagesordnung standen außerdem die Förderung der regionalen Wasserstoffwirtschaft und der Ausbau des Brand- und Katastrophenschutzes.

Die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause begann mit einer Aktuellen Stunde auf Antrag der AfD zum Thema "Brandenburg vor dem Bildungsnotstand? – Auswirkungen der Coronakrise auf die Bildungs- und Zukunftschancen unserer Kinder und Jugendliche". Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) kündigte in der Aussprache an, bis zur Aufnahme des Regelbetriebs den aktuellen Wissensstand der SchülerInnen in den Kernfächern ermitteln zu lassen. Erst dann könne ein Konzept für die Förderung der Schüler erstellt werden.

Die Oppositionsfraktionen von AfD, Linke und BVB/Freie Wähler scheiterten mit
unterschiedlichen Anträgen zu weiteren Corona-Hilfen. Dieser Tagesordnungspunkt am letzten Sitzungstag wächst sich zu einer Generaldebatte aus. Nach Ansicht der Oppositionsfraktionen ist die Keniakoalition an ihrer ersten großen Herausforderung gescheitert.

Mehrheitlich votierte das Plenum dagegen für eine stärkere Unterstützung der Kinoinfrastruktur und von Festivals. In dem Antrag von SPD, CDU und Bündnisgrünen wird gefordert, dass das Land einspringt, falls die angekündigten Bundesprogramme nicht greifen.

Ein weiteres Thema der Plenardebatte war der Ausbau des Brand- und Katastrophenschutzes. In Brandenburg wird das dritte Jahr in Folge ein heißer und trockener Sommer mit einer hohen Zahl von Waldbränden erwartet. Auf Antrag der rot-schwarz-grünen Regierungskoalition soll daher die ehrenamtliche Arbeit und der Nachwuchs bei den Rettungskräften gefördert und zusätzliche Spezialtechnik beschafft werden. Zudem solle die Landesregierung die Ansiedlung eines europäischen Brand- und Katastrophenschutzzentrums in der Lausitz prüfen. Der
Antrag wurde einstimmig bei einer Enthaltung (Philip Zeschmann, BVB/Freie Wähler) beschlossen.

Der Landtag stimmte zudem einem Strategieplan der Regierungsfraktionen zum Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft im Land zu. Brandenburg soll danach zu einem der führenden Bundesländer im Bereich Wasserstoff-Technologie werden.

Bei der Wahl von weiteren stellvertretenden Mitgliedern des Richterwahlausschusses erhielten die beiden Kandidaten der AfD keine Mehrheit. Auch mit ihren Vorschlägen zur Besetzung des Landes-Kinder- und Jugendausschusses, der Landessportkonferenz und des ILB-Beirats kam die Fraktion nicht durch.