Andreas Büttner (Die Linke)

- Andreas Büttner (Die Linke)

hält die Initiative der AfD für einen Versuch, die Meinungsfreiheit einzuschränken, und zwar vor allem bei Meinungen, "die der AfD nicht passen". Es gehe in der Debatte darum, eine zivilisatorische Grundhaltung zu verteidigen. Die AfD präsentiere sich in der Aktuellen Stunde mit einem "Opferritual". Aber Meinungsfreiheit bedeute nicht, keinen Widerspruch zu ernten. Die AfD spreche von Meinungsfreiheit, wolle aber eigentlich Zensur bei ihr unliebsamen Themen.