Illustration vom Coronavirus 2019-nCoV; Schriftzug "Aufhebung von Lockdown-Massnahmen" (Quelle: rbb/picture alliance/ZUMA Press)
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7. Mai 2020 - 14. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und des Endes des 2. Weltkrieges in Europa fand eine Gedenkfeier des Landtages statt. In der folgenden Sondersitzung des Parlamentes ging es u.a. um die geplanten Lockerungen der Corona-Regeln im Land.

Mit einer Feierstunde hat der Brandenburger Landtag an das Ende des Zweiten Weltkriegs am 8. Mai 1945 erinnert. "Seit 75 Jahren haben wir Frieden", betonte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD). Dieser Friede sei ein Geschenk und zugleich eine "immerwährende Aufgabe für uns alle". "Auch bei uns gibt es Entwicklungen, denen wir uns wehren müssen", warnte Woidke. "Wer Demokratie verächtlich macht, Hass predigt und die Geschichte verfälscht, der muss mit unserer entschlossenen Gegenwehr rechnen." 

Im Anschluss debattierte das Parlament über die Gedenk-, Bildungs- und Erinnerungsarbeit im Land. Die Abgeordnete Isabelle Vandre (Linke) forderte eine auskömmliche und bedarfsgerechte Finanzierung der Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten. Diese solle
auch ehrenamtlich organisierte Gedenkorte unterstützen. Wichtig sei zudem ein wirksamer Schutz vor dem Rechtsextremismus. In einem Entschließungsantrag verpflichtete sich der Landtag dazu, angesichts der immer weniger werdenden Zeitzeugen die Erinnerungskultur zu fördern. 

Zu einem der ersten Tagesordnungspunkte gehörte die Rede von Ministerpräsident Woidke, der über die Ergebnisse des Bund-Länder-Gipfels zur Lockerung der Corona-Beschränkungen informierte. Er rief die Brandenburger dazu auf, Disziplin zu bewahren. Trotz deutlich gesunkener Zahlen von Neuinfektionen dürfe niemand bei den Abstands- und Hygiene-Regeln nachlässig werden. "Wir sind noch mitten in der Pandemie", betonte Woidke "Wir müssen derzeit weiter auf Abstand bleiben, aber wir können uns in Gedanken unterhaken."