Grafik: Coronavirus; Schriftzug "Sondersitzung" (Quelle: rbb/picture alliance/Zoonar/Alexander Vasilyev)
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4. März 2021 - 38. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

Der Landtag diskutierte in einer Sondersitzung über die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz am 3. März 2021 zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie. Neben der Aussprache über die Corona-Maßnahmen ging es außerdem um die Vereidigung zweier Verfassungsrichter.

Der Landtag kam erneut zu einer Sondersitzung zusammen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) informierte zunächst über die Ergebnisse der Konferenz der Minsterpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin. Danach berichtete Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) über die nächsten geplanten Schritte. Im Anschluss hatten die Landtagsfraktionen Gelegenheit zu einer Aussprache über die neuen Beschlüsse, bevor das Kabinett über die Umsetzung beriet.

Außerdem stand die Ernennung und Vereidigung zweier Richter für das Landesverfassungsgericht auf der Tagesordnung. Alexander Richter und Thomas Gerald Müller waren am 25. Februar 2021 auf Vorschlag von CDU und BVB/Freie Wähler im Landtag zu Verfassungsrichtern gewählt worden. Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke nahm den beiden neuen Verfassungsrichtern im Plenum den Amtseid ab.