Nach dem tödlichen Messerangriff in Solingen kommen die Abgeordneten zu einer Sondersitzung zusammen. Die AfD-Fraktion hatte eine "Aussprache des Landtages über den Amoklauf eines abgelehnten syrischen Asylbewerbers am 23. August 2024 in Solingen und die Folgen für die Sicherheit der Brandenburger" beantragt.
Die Landtagspräsidentin spricht den Opfern des Anschlags von Solingen am 23. August und deren Familien ihr Mitgefühl aus. An die Abgeordneten appelliert sie, die Aussprache über das Attentat nicht für Wahlkampfzwecke zu instrumentalisieren.
Das Plenum diskutiert nach dem Messerangriff im nordrhein-westfälischen Solingen am 23. August über die Folgen für Brandenburg, auch für die öffentliche Sicherheit. Ein Entschließungsantrag der AfD wurde nach der zweistündigen Debatte abgelehnt.
Hans-Christoph Berndt (AfD-Fraktionsvorsitzender)
Daniel Keller (SPD-Fraktionsvorsitzender)
Kurzintervention Dennis Hohloch (AfD)/Antwort Daniel Keller
Sebastian Walter (Fraktionsvorsitzender Die Linke)
Jan Redmann (CDU-Fraktionsvorsitzender)
Kurzintervention Hans-Christoph Berndt /Antwort Jan Redmann
Péter Vida (Sprecher der Gruppe BVB/Freie Wähler)
Benjamin Raschke (Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Grüne)
Innenminister Michael Stübgen (CDU)
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD)
Hans-Christoph Berndt
Sebastian Walter
Informationen über die Abgeordneten, Termine, Sitzungsprotokolle und ausführliche Hintergründe zur parlamentarischen Arbeit im Internetangebot des Landtags Brandenburg.
