Oleg Deripaska. Bild: Andrei Samsonov/TASS
TASS
Bild: TASS

Putins Panzer-Produzent - Warum sanktioniert die EU nicht Oleg Deripaska?

Mit aller Härte will die Europäische Union nun gegen den Kreml nahestehende, russische Oligarchen vorgehen. Ihre teuren Yachten, Villen und Vermögen sollen eingefroren werden. Doch in der Praxis erweist sich das als schwierig, weil die Eigentumsverhältnisse oft hinter verschachtelten Firmenkonstrukten versteckt sind. Der gewünschte Druck auf Putins Oligarchenriege droht zu verpuffen. Hinzu kommt: So manchen zentralen Akteur sucht man auf der Sanktionsliste vergeblich. Mit Oleg Deripaska fehlt ausgerechnet ein Milliardär, der bestens im Kreml vernetzt ist und dessen Unternehmen Teil der russischen Kriegsmaschinerie ist.

Anmoderation: Sie ist ein schwimmender Koloss, die Dilbar, die größte Motoryacht der Welt: Zwei Hubschrauberlandeplätze hat sie, eine rund 100köpfige Crew braucht es, um sie zu betreiben. Und sagenhafte 600 Millionen Dollar soll ein russischer Oligarch einst für sie bezahlt haben. Ginge es nach den Sanktionen, die die EU und die USA gegen die Reichsten Russlands verhängt haben, müsste sie längst beschlagnahmt sein. Doch Oligarchen sind Meister darin, ihren Besitz zu verschleiern – und manchmal müssen sie sich die Mühe noch nicht einmal machen. Einem von ihnen ist das Kunststück gelungen, sich von den Sanktionslisten der EU wieder runterzuschummeln. Obwohl gerade er direkt von diesem Krieg profitiert, wie wir in einer gemeinsamen Recherche mit der Wochenzeitung die Zeit herausgefunden haben.

Charkiw im Osten der Ukraine, vergangene Woche. Der Schauplatz eines schweren Gefechts.

Eine Frau filmt und kommentiert:

“An diesem Ort hat das ukrainische Militär gestern eine Kolonne russischer Fahrzeuge zerstört, die versucht haben, in unsere Stadt einzudringen.“

Die zerstörten Fahrzeuge sind allesamt gepanzerte Geländewagen des Modells Tigr. Russlands Armee setzt sie vor allem in Spezialeinheiten ein. Hier ein Werbevideo für den Geländewagen. Hersteller des Tigr ist der russische Konzern GAZ.

Großaktionär von GAZ ist Oleg Deripaska, ein berüchtigter Milliardär und Oligarch aus dem engen Umfeld Wladimir Putins.

Auch ein weiteres Modell aus dem Hause Deripaska taucht immer wieder in Videos vom Angriff auf die Ukraine auf: Der Radpanzer BTR 80 bzw. 82 – ein Standard-Fahrzeug der russischen Infanterie.

Die GAZ-Modelle, so der Militär-Experte Gustav Gressel, sind das Rückgrat der russischen Armee. Und Oligarch Deripaska ein Profiteur des Krieges.

Gustav Gressel, Militär-Experte, European Council on Foreign Relations

„Es kommen ja sicher genügend kaputte, beschädigte BTR-80 oder Tigr zurück in seine Fabrik, werden dort instandgesetzt und wieder ausgeliefert, er hat auch laufende Verträge. Natürlich verdient er da auch mit und ist mit seiner Firma da auch eine Stütze dieses Krieges.“

Nach Kriegsbeginn hatte die EU schnell reagiert und Putins Oligarchenriege ins Visier genommen. In Brüssel ein ungewohnt kämpferischer Auftritt von Ursula von der Leyen.

Ursula von der Leyen, Präsidentin EU-Kommission

“Wir haben unseren Luftraum für russische Flugzeuge geschlossen, auch für die Privatjets der Oligarchen. Und täuschen sie sich da nicht: Wir werden auch ihre anderen Besitztümer einfrieren, seien es Yachten, teure Autos oder Luxus-Immobilien, all das werden wir einfrieren.“

Doch ausgerechnet Putins Rüstungs-Produzent Deripaska taucht auf der Sanktionsliste der EU nicht auf. Wie kann das sein? Zwei Quellen bestätigen der Zeit und Kontraste unabhängig voneinander: Auf einem ersten Entwurf stand der Name Deripaska noch, wurde dann aber wieder gestrichen.

Ein hochrangiger EU-Diplomat sagt uns dazu

„Es ist ein Rätsel, wie er von der Liste verschwunden ist.“

Janis Kluge, Ökonom, Stiftung Wissenschaft und Politik

„Beim Verhängen von Sanktionen gibt es immer auch ein Geschacher um die konkreten Personen und konkreten Banken und Unternehmen, die auf den Sanktionsliste landen. Und da ist es relativ normal, dass auch auf EU-Ebene die einzelnen Mitgliedsstaaten eben versuchen, ihre eigene Wirtschaft zu schützen. Das hat man auch bei diesen Sanktionsrunden so jetzt gesehen.“

Wir fragen bei der EU-Kommission nach: Hat tatsächlich ein Mitgliedsstaat zugunsten Deripaskas interveniert? Die Antwort: Kein Kommentar, die Beratungen seien vertraulich. Deripaska selbst äußert sich auf unsere Anfrage nicht.

In der Vergangenheit hat er eine besondere Nähe zu Putin immer bestritten.

Besonders gute Beziehungen hat der Oligarch nach Österreich. In Lech am Arlberg ließ er das Luxus-Skihotel Aurelio errichten. Eine Nacht im Doppelzimmer kostet hier derzeit 1.550 Euro. Die Nobel-Herberge, die mit solchen Fotos wirbt, hat Deripaska mittlerweile an seinen Cousin überschrieben.

Das Engagement des Oligarchen - für den örtlichen Tourismusdirektor bis heute Grund zur Freude.

Hermann Fercher, Tourismusdirektor Lech Zürs

„In dem Zusammenhang muss man mal dem Herrn Deripaska gratulieren, dass er diese Investition gemacht hat, weil es ein ganz tolles Hotel geworden ist. Das Hotel ist für uns ein tolles Prestigeobjekt.“

Deripaska ist eine Größe in der österreichischen Wirtschaft. Am wichtigsten Baukonzern des Landes, der Strabag, ist er über eine russische Holding an knapp 28 Prozent der Anteile beteiligt. Und er ist bestens vernetzt, etwa mit Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel.

Janis Kluge, Ökonom, Stiftung Wissenschaft und Politik

„Österreich war in der Vergangenheit immer auch für Russen ein Land, mit dem man sehr, sehr enge Kontakte gepflegt hat und das auch innerhalb der EU sich eigentlich immer gegen Sanktionen oder gegen zu harte Sanktionen ausgesprochen hat.“

Hat sich also Österreich für Putins Oligarchen Deripaska stark gemacht? Die Regierung in Wien geht auf unsere Anfrage nicht konkret ein, schreibt uns aber zum Thema Sanktionen:

„Österreich unterstützt diese und auch allfällige weitere voll und ganz.“

Gestern Abend erweitert die EU dann ihre Sanktionsliste noch einmal – und wieder fehlt Deripaska! Während die USA und Großbritannien bereits gegen den Oligarchen vorgehen.

Der Bundestagsabgeordnete Sebastian Fiedler, ehemaliger Chef des Bundes der Kriminalbeamten, hat dafür kein Verständnis.

Sebastian Fiedler (SPD), Bundestagsabgeordneter

„Menschen wie Oleg Deripaska, die dieses System am Laufen gehalten haben und schon mal erst recht, wenn sie jetzt an diesen kriegerischen Auseinandersetzungen, die Putin angezettelt hat, beteiligt sind oder davon profitieren sollten, gehören zwingend mit auf die Sanktionsliste.“

Doch Sanktionen sind das eine – ihre Umsetzung etwas anderes. Beispiel Tegernseee. Drei Villen in bester Lage sollen hier einem Oligarchen gehören, der jetzt auf der Schwarzen Liste steht.

Es geht um Alisher Usmanow, ein 14 Milliarden Euro schwerer Stahl- und Medien-Unternehmer. Laut EU hat er besonders enge Beziehungen zu Wladimir Putin.

Doch ob die Villen wirklich Usmanow gehören, ist schwer nachzuweisen. Bei zwei der Häuser sind im Grundbuch lediglich anonyme Kapitalgesellschaften eingetragen – jeweils registriert auf der Isle of Man, einer Hochburg für Offshore-Briefkastenfirmen.

Ähnlich die Lage in Hamburg: Verborgen hinter Plastik liegt hier im Trockendock die Luxusjacht „Dilbar“. Mehr als ein halbe Milliarde Euro wert, auch sie soll Usmanow gehören. Hier Fotos aus dem Inneren. Vor fünf Jahren prahlte Usmanow an Bord in einem Video:

Alisher Usmanow, Unternehmer

„Alles, was ich habe, habe ich gekauft, darunter ein schönes Boot.“

Direkten Zugriff auf das Prunkstück aber haben die Behörden nicht. Denn offiziell gehört die Yacht einer Holding auf den Cayman Inseln, der „Navis Marine Limited“. Wer dahinter steht: unbekannt.

Janis Kluge, Ökonom, Stiftung Wissenschaft und Politik

„Die russischen Oligarchen haben das sehr, sehr gut verstanden, seit den 90er Jahren ihre Geschäftsimperien international sehr, sehr stark zu verschleiern und auch ihren privaten Reichtum stark zu verschleiern, indem sie eben wie diese russische Matrjoschka Puppen eben eine Holding in die andere stapeln.“

Wie hilflos die Behörden oftmals sind, zeigt auch das Beispiel Alexej Mordaschow. Die EU wirft dem Oligarchen vor, mit seinen Unternehmen aktiv an der Destabilisierung der Ukraine mitgewirkt zu haben.

Mordaschow ist auch in Deutschland aktiv, beim Reisekonzern TUI. Dort ist er – oder besser war er – größter Aktionär. Am 28. Februar aber – dem Tag, an dem ihn die EU auf die Sanktionsliste setzte – übertrug Mordaschow in letzter Sekunde seine TUI-Anteile.

Den Großteil an eine Firma, die auf den britischen Jungferninseln gemeldet ist. Auch das ein überaus diskretes Offshore-Paradies.

Wem nun der Löwen-Anteil an der TUI gehört, weiß selbst der Konzern nicht - möglicherweise weiterhin Mordaschow selbst. Er will das nicht kommentieren, schreibt uns, er sei der Politik nie nahe gewesen und verstehe nicht, warum die EU gegen ihn vorgehe.

Sebastian Fiedler fordert: Deutschland müsse die Umgehung von Sanktionen künftig besser verhindern.

Sebastian Fiedler (SPD), Bundestagsabgeordneter

„Schatten-Finanzplätze auf der Welt spielen hier eine existenzielle Rolle und ich halte es für schlechterdings inakzeptabel, dass wir in der deutschen Rechtsordnung noch immer so tun, als sei das jetzt ein Umstand, an dem man nichts ändern könne. Also wir sollten dringend darüber diskutieren, dass es Zahlungsverkehrs-Beschränkungen gibt mit solchen Oasen.“

Denn bislang sieht es nicht so aus, als ließen sich Putin und sein Oligarchenriege von der Drohung mit Sanktionen sonderlich beeindrucken.

Beitrag von Daniel Laufer, Markus Pohl, Daniel Schmidthäussler und Anna Küsters

weitere Themen der Sendung

Rettungskräfte durchsuchen die Trümmer in einem Gebäude. Bild: Kontraste
Kontraste

Angriff auf die Ukraine - Die Schrecken des Krieges

Sie hängen sich an Panzer oder stellen sich russischen Soldaten in den Weg. Es sind Helden-Bilder, die um die Welt gehen und den Mut der Ukrainer zeigen. Der 29-jährige Journalist Yurii etwa sitzt nun mit seinen Kameraden im Schützengraben. Die Großmutter Elena harrt in der stark zerstörten Stadt Charkiw im Bunker aus - oben schlagen die Bomben ein. Und während die einen verzweifelt um ihre Heimat kämpfen, suchen andere verzweifelt den Weg raus aus der Kriegshölle. Vor allem Müttern mit Kindern quetschen sich in die letzten Züge und lassen ihre Männer im Krieg zurück. Kontraste-ReporterInnen haben Menschen in der Ukraine gesprochen und andere auf der letzten Etappe ihrer Flucht begleitet. Eine Reportage zwischen Mut, Kriegsverbrechen und einer humanitären Katastrophe.

Eugen Schmidt, AfD-Bundestagsabgeordneter, spricht bei der Sitzung des Bundestags zu den Abgeordneten.. Bild: Kay Nietfeld/dpa
dpa

AfD-Abgeordneter Schmidt - Putins Propagandist im Bundestag

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Eugen Schmidt wettert seit Tagen öffentlich gegen die Russland-Sanktionen. Doch dass er sich mitten in dem brutalen Krieg ganz persönlich in die Propaganda-Schlacht Putins einbinden lässt, ist bislang unbekannt. So gibt er nach Kontraste-Recherchen russischen Propaganda-Medien Interviews, in denen er über Deutschland unter anderem behauptet: Es gebe hier gar keine Demokratie und andere Meinungen würden durch die „regierende Elite“ in Medien, im Internet und sogar durch körperliche Gewalt unterdrückt. Es sind Aussagen, die der Putin-Propaganda wertvolles Futter liefern.