Abgeordnete stimmen ab (Quelle: ARD)
Bild: ARD

- Wenn Volksvertreter nicht abstimmen

Bundestagsabgeordnete der Linken und der AfD fehlen bei namentlichen Abstimmungen im Parlament wesentlich häufiger als ihre Kollegen aus anderen Fraktionen – dies zeigt eine Analyse des ARD-Magazins Kontraste, in der sämtliche namentliche Abstimmungen in dieser Legislaturperiode ausgewertet wurden. Besonders häufig fehlten Linken-Politiker Gregor Gysi und Ex-Außenminister Sigmar Gabriel.

Von Cosima Gill und Susanne Katharina Opalka, rbb

Gregor Gysi hat 36 von insgesamt 40 namentlichen Abstimmungen in der aktuellen Legislaturperiode verpasst. So blieb Gysi unter anderem am 28. Juni der Abstimmung eines Antrags seiner Fraktion über Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger im Parlament fern. Gysi hielt an diesem Tag einen bezahlten Vortrag an einer privaten Hochschule in Vechta, bei dem er mindestens 3500 Euro verdiente. „Wer meint, die Arbeit eines Abgeordneten einzig und allein an Hand der An- oder Abwesenheit an Sitzungstagen des Bundestages beurteilen zu können, hat von dem vielfältigen Charakter und Inhalt dieser Arbeit nichts verstanden“, teilte Gysi Kontraste auf Anfrage mit.

Fraktionsspitze der Linken fordert mehr Disziplin

Gysis Fraktion, Die Linke fehlt bei namentlichen Abstimmungen im Bundestag mit durchschnittlich 13,84 Prozent von allen Fraktionen am häufigsten. Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion die Linke, sieht das sehr selbstkritisch: “Offensichtlich fehlte dort Disziplin. Aber ich lege Wert darauf, dass ich “fehlte” sage, denn das ändern wir.” Geplant sei laut Bartsch beispielsweise, dass Abgeordnete in Sitzungswochen keine Veranstaltungen mehr in großer Entfernung wahrnehmen sollten. Auch Gregor Gysi nicht.

Abgeordnete stimmen ab (Quelle: ARD)
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Gabriel: Kritik an meiner Abwesenheit ist berechtigt

Sigmar Gabriel (SPD) nahm lediglich an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen teil. Der Abgeordnete befindet sich momentan trotz laufender Sitzungswoche an der Universität Harvard, wo er ab November 2018 einen Lehrauftrag wahrnimmt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei „eine Phase der Neuorientierung“ gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel gegenüber Kontraste schriftlich. „Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar.“ Mit Ablauf des Aufenthalts in Harvard werde er dafür Sorge tragen, dass sich seine Präsenz im Parlament erhöhe, versprach Gabriel. „Die in Ihren Fragen ausgedrückte Kritik ist berechtigt und ich werde für Abhilfe sorgen.“

Auch AfD ist überdurchschnittlich wenig präsent

Die Auswertung der namentlichen Abstimmungen zeigt, dass die Präsenz der AfD in den vergangenen Monaten abgenommen hat. Mit 9,24 Prozent hat die AfD nach den Linken zudem die zweithöchste Fehlquote. Dabei hatten AfD Politiker in der Vergangenheit betont, wie wichtig eine hohe Präsenz der Abgeordneten im Plenum sei.

Auf Anfrage teilt die AfD mit: „Die ARD Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen. Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist.“ Ihre schriftliche Antwort steht im Widerspruch zum Rechercheergebnis von Kontraste.
 

Fraktionen sind vergleichbar

Die Werte der anderen vier Fraktionen bewegen sich zwischen 6 und 7 Prozent (CDU/CSU 6,07%, FDP 6,44%, Bü90/Grüne 6,57%, SPD 7,43%) und entsprechen damit laut einem Statistiker einem normalen Maß an Abwesenheit. Fehltage aufgrund von Krankheit verteilen sich laut Statistik-Experten auf alle Fraktionen gleich, so dass sich kein besonderer Nachteil durch für eine Fraktion ergebe, erklärt der Statistiker Gerd Bosbach:  „Ab etwa 40 Leuten in einer Gruppe kann man davon ausgehen, dass sich Besonderheiten in dieser Gruppe gleich verteilen.“

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1 Kommentar

  1. 1.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    wenn Sie sich dieses Video ansehen, dann stellen Sie fest, dass Ihr Aussage nicht stimmt:
    Was die AfD bisher im Bundestag geleistet hat (12:01)
    ( ab Minute 3:00 Abstimmungsverhalten der Abgeordneten)
    Am 29.05.2018 veröffentlicht Kommentare • 13.542

    Sie sollten unter "bundestag abstimmungen 2018" googlen,dann finden Sie die notwendigen Zahlen.
    Wollen Sie Einfluss auf die nächsten Landtagswahlen nehmen?
    Mit weniger freundlichen Grüßen