Protest gegen Tierschutzgesetz
Bild: Maciek Jaźwiecki / Agencja Gazeta

PiS beunruhigt vom Ausmaß der Proteste - Tierschutzgesetz wird nicht weiter vorangetrieben

Die Frauenproteste haben die PiS-Partei beunruhigt. In der Konsequenz zieht die Partei das von Kaczyński initiierte Tierschutzgesetz zurück. Dem Regierungssprecher, Piotr Müller, zufolge wird das Gesetz mit seinen Änderungen des Senats nicht vorangetrieben.
 
Letzte Woche teilte der stellvertretende Sprecher der PSL, Piotr Zgorzelski, der Wyborcza mit, dass die PiS-Partei das Tierschutzgesetz zurückzieht. Ihm zufolge befürchte Jarosław Kaczyński, dass Frauen und Landwirte zur gleichen Zeit protestieren würden. Erstere gegen das Urteil des Verfassungsgerichts, das die Abtreibung verbietet. Letztere gegen die "Zerstörung der ländlichen Gemeinden durch die PiS-Partei".
 
Nach unseren Informationen liegt der Grund für die Kehrtwende auch darin, dass Präsident Andrzej Duda gegen den Gesetzesentwurf (Tierschutzgesetz) ein Veto einlegen könnte und die PiS-Partei keine Mehrheit hätte, um gegen das Veto stimmen zu können.
 
Fragment aus dem Bericht von Paweł Wroński, Gazeta Wyborcza, 01. November 2020
 
Übersetzung: Julia Karwatzki

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