Computerbildschirm darauf zu sehen die Schrift "Medien ohne Wahl"
rbb/Artur Krynicki
6 min
Bild: rbb/Artur Krynycki
Logo: Kowalski und Schmidt, Quelle: rbb

Neue Werbesteuer in Polen - Unabhängige Medien unter Druck

Die neue Werbesteuer ist für viele Medienvertreter ein Versuch der Regierung, unabhängige Medien nach ungarischem Vorbild finanziell auszutrocknen.

Zeitungen mit der Headline "Medien ohne Wahl"

Die Pläne der PiS-Partei zur neuen Werbesteuer führten am 10. Februar zum Streik zahlreicher polnischer Medien. Nachrichtenportale und Fernsehsender setzten kurzzeitig ihr Programm aus. Zu dieser Zeit konnte man sowohl online als auch im Fernsehen lediglich Tafeln mit den Aufschriften: "Ihre Lieblingssendung sollte hier sein" und "Medien ohne Wahl" sehen.

Ewa Wanat liest Zeitung am Schreibtisch

Diese Steuer ist aus mehreren Gründen gefährlich: Erstens, weil sie sehr hoch ist und bis zu 15 Prozent betragen kann. Zweitens wird sie auf die Werbeeinnahmen eines Unternehmens erhoben, nicht auf den Gewinn, wie es normalerweise bei Steuern der Fall ist. Kurzum: Auch Unternehmen, die Verluste machen, werden diese Steuer zahlen müssen.

 
 
 

Bürogebäude Gazeta Wyborcza (Innenansicht)

Diese Steuer ist so strukturiert, dass sie oberhalb von 15.000.000 Zloty Einnahmen aus der Werbung gezahlt wird. Große Medienunternehmen werden sich in kleinere Einheiten aufspalten müssen, um diese Steuer zu vermeiden. Geteilt werden die Medienunternehmen jedoch schwächer und somit auch angreifbarer.

Bürogebäude Gazeta Wyborcza (Innenansicht)

Die Ereignisse der letzten Wochen deuten darauf hin, dass wir in der Tat auf eine Orbanisierung des Medienmarktes in Polen zusteuern, und das ist eine sehr gefährliche Richtung.

Gazeta Wyborcza Büro in Warschau (Außenansicht)

 
 
 
 
 
 
 
 
In der Rangliste der Medienfreiheit ist Polen seit 2015 vom 18. auf den 62. Platz gefallen.

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Beitrag von Ewa Wanat

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