Komische Oper Berlin © Jan Windszus
Bild: Jan Windszus

Di 11.02.2020 - Grundstücksstreit Komische Oper: Entscheidung in drei Wochen

Im Rechtsstreit zwischen Berlin und einer Immobiliengesellschaft um Grundstücke neben der Komischen Oper zeichnet sich ein Erfolg für das Land ab.

Der Fall wurde am Dienstag vor dem Kammergericht verhandelt. Die Richter ließen durchblicken, dass sie in der Tendenz die Rechtsauffassung Berlins teilen. Das Land hatte die Grundstücke neben der Oper im Jahr 2000 verkauft. Vor sechs Jahren war die Finanzverwaltung von dem Vertrag zurückgetreten. Sie hatte sich auf eine Klausel berufen, wonach einen Kündigung möglich ist, wenn der Investor die Grundstücke weiterverkauft oder Gesellschafteranteile übertragen werden.

In erster Instanz hatte Berlin vor dem Landgericht gewonnen, nun deutet sich an, dass das Kammergericht dies bestätigt. Das Urteil wird in drei Wochen verkündet.

Die Grundstücke neben der Komischen Oper werden für die Sanierung und Erweiterung der Spielstätte gebraucht.