Kulturnachrichten; © rbbKultur

Do 25.06.2020 - Nobelpreisträger warnen vor Gefahren der Corona-Krise für die Demokratie

Die Coronavirus-Pandemie bedrohe nicht nur das Leben und die Existenzgrundlage von Menschen weltweit, sondern sei auch eine politische Krise, heißt es in einem offenen Brief.

Initiiert wurde das Schreiben vom in Stockholm ansässigen zwischenstaatlichen Demokratie-Institut IDEA und der US-Organisation National Endowment for Democracy. Zu den mehr als 500 Unterzeichner*innen zählen neben rund 70 Organisationen außerdem 13 Nobelpreisträger wie die Friedensnobelpreisträger Frederik Willem de Klerk, Juan Manuel Santos und Lech Walesa sowie knapp 60 frühere Staats- und Regierungschefs. Auch der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong, Schauspieler und Tibet-Aktivist Richard Gere und der ehemalige EU-Parlamentsabgeordnete Elmar Brok finden sich auf der Liste.

Wenig überraschend sei, dass autoritäre Regime die Lage nutzten, um Kritiker zum Schweigen zu bringen und ihre Macht zu festigen, hieß es in dem Schreiben. Aber auch einige demokratisch gewählte Regierungen bekämpften die Pandemie mit Hilfe von Notstandsbefugnissen, die die Menschenrechte einschränkten und die staatliche Überwachung ausweiteten. Parlamente würden übergangen, Journalisten festgenommen und Minderheiten zu Sündenböcken gemacht. Dabei werde Unterdrückung nicht helfen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Die Demokratie sei weiterhin das effektivste System, um globalen Krisen zu begegnen.