Angela Merkel © Michael Kappeler/dpa-pool/dpa
rbbKultur
Bild: Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Sperrstunde, Hotspotstrategie, Beherbergungsverbot - Corona-Gipfel im Kanzleramt - Wie geht es nun weiter für uns?

An den gestrigen "Corona-Gipfel" der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit allen Ministerpräsident*innen der Bundesländer waren große Erwartungen geknüpft. Würde es zu strengeren Regelungen kommen? Würden sie einheitlich sein? Könnte es Erleichterungen geben? Und wird dieser Gipfel richtungsweisend für die Zukunft? Ein Kommentar von Tomas Fitzel.

Wie lange noch? Man hat sich eingerichtet. Fast alles klaglos hingenommen. Als unausweichlich. Auch die wilden Heerscharen der Corona-Leugner haben sich inzwischen wieder verlaufen. Schließlich ist zudem das Wetter schlechter geworden. Wer will da noch das traute Heim verlassen? Man richtet sich umso gemütlicher zwischen den eigenen vier Wänden ein. Wer eben kann. Eigentlich möchte man schon lange nicht mehr die täglichen Berichte hören, die aktuellen Infektionszahlen. Schwierig wird es nur, wenn sich die je nach Bundesland unterschiedlichen Maßnahmen offen widersprechen. Denn das schreckt auf, weil es den so genannten gesunden Menschenverstand verstört.

Gestern also der Gipfel, der endlich die beruhigende Einigkeit herstellen sollte – den föderalen Gleichklang. Nach langer Zeit erstmalig wieder face to face oder besser mask to mask. Mehr Maske, außerdem weniger private Feiern und weniger Trinken, darauf einigten sich die Länderchefinnen, aber Beherbergungsverbot, ja oder nein, darüber wurde erbittert und lange erfolglos gerungen. Statt Einigung die Vertagung. Ebenso wenig bei den Bußgeldern ein einheitliches Verfahren.

Aber während noch alle gebannt nach Berlin starrten, tickerte eine andere Nachricht eher unbemerkt durch das Internet. In Sachsen-Anhalt könnte die Landtagswahl unter bestimmten Umständen als reine Briefwahl abgehalten werden. Dies beschloss heute der Landtag in Magdeburg. Wann findet die Wahl in Sachsen-Anhalt statt? Im Juni nächsten Jahres. Im nächsten Sommer! Was, wenn wir diese Wörter gar nicht mehr loswerden? Sperrstunde, Hotspotstrategie, Beherbergungsverbot, Inzidenz. Wenn alles einfach so unverändert bliebe: Corona, Trump, Lukaschenko und nur die Reichen, die werden immer reicher. Denn was wird zum Beispiel aus den Sofort-Hilfen, wenn das Sofort zur Dauer wird? Mietzuschüsse für Berliner Wirte langfristig bezahlt werden müssten? Was nichts anderes hieße, als dass Immobilienbesitzer dauerhaft ohne eigene Einbußen Steuergelder abschöpfen. Dauerhaft werden ebenso seit Monaten weitreichende Entscheidungen getroffen, ohne dass die Parlamente überhaupt daran beteiligt wären, also ohne die notwendige Rechtssicherheit. Das ist viel eher die entscheidende Frage, als das Beherbergungsverbot: wie damit umgehen, wenn aus dem Ausnahmezustand die Regel wird? Dies sei ja nicht für ewig, versicherte gestern Markus Söder. Wie lange dauert nicht ewig? „Selbst die Sintflut dauerte nicht ewig“, so Bertold Brecht, "freilich wie wenige dauerten länger!"

Tomas Fitzel, rbbKultur

Thema