Unterwegs mit der Sea-Watch 3, westlich von Tripolis in Internationalen Gewässern; © imago-images/Johannes Moths
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- Seenot-Retter aus Berlin

Die Schiffe heißen Aquarius, Ocean Viking, Sea-Watch 3 oder Iuventa. Sie retten im Mittelmeer Migranten und Flüchtlinge aus Seenot. Mehrere Berliner Nicht-Regierungsorganisationen kauften oder charterten dafür Schiffe. Eine Bestandsaufnahme von Thomas Moser.

Die Geschichte, die hier erzählt wird, spielt an Land. Keine Reportage von einem Rettungsschiff im Mittelmeer, sondern über die Hilfen und die Helfer dahinter. Aber auch über die Erlebnisse auf dem Wasser, die die Freiwilligen mit zurückbringen.

Nach ihrer Gründung 2015 im Berliner Haus der Kulturen der Welt sammelt die Nicht-Regierungsorganisation SOS Mediterranee Geld und sucht ein Schiff. Weil ein Kauf scheitert, wird eines gechartert. Sein Name "Aquarius" soll Jahre später weltbekannt werden - so wie fast alle von NGOs betriebenen Schiffe. Zu diesem Zeitpunkt, im Frühjahr 2015, ist ein anderer Verein aus Berlin bereits zu seinem ersten Rettungseinsatz gestartet: "Sea-Watch" mit dem gleichnamigen Schiff.

Ruben Neugebauer, Sprecher von Sea-Watch: "Sea-Watch war ja ursprünglich ein Projekt, das war gar nicht darauf angelegt, ne NGO zu werden. Sondern wir haben gesagt: Wir zeigen jetzt mal, dass irgendwelche Landratten aus Berlin und Umland dazu in der Lage sind, den Job zu machen, den sich die EU weigert zu tun. Nämlich dort auf dem Mittelmeer zu verhindern, dass es an er europäischen Außengrenze zu Toten kommt."

Helfer auf dem Mittelmeer unerwünscht

Gründer der Organisation ist Harald Höppner. Er hat sich aus dem Operativen zurückgezogen. Sea-Watch, deshalb der Name, will beobachten und berichten, nicht etwa retten. So war die Idee. Die Realität durchkreuzt das.

Ruben Neugebauer: "Es war bereits beim ersten Schiff so, dass es mit reinem Beobachten nicht getan war, wie wir gehofft hatten, sondern dass wir eben eingreifen mussten, das auch konnten, weil wir uns natürlich für den Notfall so ausgestattet hatten, dass wir die Menschen auch retten konnten. Als wir nach dem ersten Einsatz mit der 'Sea-Watch 1' damals in Lampedusa im Hafen eingelaufen sind, kam der Küstenwache-Kommandant in den Hafen runter und hat sich persönlich bei uns für unseren Einsatz bedankt."

In den folgenden Jahren verschlechtert sich die Lage auf dem Mittelmeer dramatisch und rapide. Und die privaten, zivilen Seenotretter – erst willkommen geheißen, dann nur noch geduldet, allein gelassen, schließlich für unerwünscht erklärt.

Die "Aquarius" bricht auf

Ein dreiviertel Jahr hat es gedauert, bis die "Aquarius", das Rettungsschiff von SOS Mediterranee, Anfang 2016 aufbrechen kann. Im Mai 2016 feiert die Organisation öffentlich ihren ersten Geburtstag.

Kapitän Matthias Menge: "Ja, die eindrücklichsten Erlebnisse waren natürlich von einer Rettung, die sehr dramatisch verlief vor etwas über drei Wochen, wo wir wirklich, im Grunde wirklich in allerletzter Minute eingetroffen sind. Wir haben wirklich die Hände aus dem Wasser gezogen, und wir haben von 116 Leuten 108 retten können. Zwei sind ertrunken, direkt vor unseren Augen, das war ne sehr, sehr harte Erfahrung."

Kapitän Klaus Vogel ist nach den ersten Einsätzen auf dem Mittelmeer nach Berlin zurückgekehrt. Er wird an Land gebraucht. Die Organisation hinter der "Aquarius" muss bekannt gemacht und weiter aufgebaut werden. Jedoch: Die Gewissheit, Notwendiges, Sinnvolles und Richtiges zu tun, wird ausgerechnet von der Europäischen Union, einem Bündnis demokratisch verfasster zivilisierter Staaten, einer unaufhörlichen Belastungsprobe ausgesetzt. In den folgenden Jahren wird Lebensrettung immer mehr erschwert und schließlich unmöglich gemacht.

Die EU macht einen Deal mit Libyen

2017 – Die EU verweigert nicht nur die Lebensrettung auf dem Wasser, sondern schließt zugleich mit einem der beiden libyschen Machtzentren, der sogenannten westlibyschen Regierung, einen Deal: Die libysche Küstenwache soll Migranten aufhalten und zurück nach Nordafrika bringen und wird dafür mit EU-Geldern finanziert. Nach der Balkanroute soll auch die Mittelmeerroute dicht gemacht werden.

Gleichzeitig verlangt Italien von den Seenotrettungs-NGOs, dass sie sich an einen extra formulierten Verhaltenskodex halten, andernfalls würden die Häfen gesperrt. Dieser Code of Conduct negiert aber das internationale Seemenschenrecht und erschwert Rettungseinsätze. Einige NGOs unterschreiben diesen Privatvertrag mit Italien, andere nicht. 

Die EU holt die Schiffe der NGOs vom Meer

Als die Organisation SOS Mediterranee im Juni 2018 in Berlin ihr dreijähriges Bestehen feiert, steht die unabhängige Seenotrettung vor dem Aus. Den EU-Staaten ist es gelungen, fast sämtliche Schiffe von NGOs vom Wasser zu holen. Mit den unterschiedlichsten Mitteln und Vorwänden.

Die "Aquarius" erhält keine Erlaubnis mehr, in Häfen Maltas oder Italiens einzulaufen. Mit 600 Geretteten an Bord muss sie sich auf eine tagelange Fahrt in Richtung Valencia begeben. Auf Druck Italiens entzieht erst Gibraltar dem deutschen Schiff die Flagge, danach Panama. Die "Lifeline" wird auf Malta festgesetzt, ihr Kapitän festgenommen und später vor Gericht gestellt.

In Deutschland steht die Behinderung von Rettungskräften und hilfeleistenden Personen unter Strafe - doch im Mittelmeer gelten andere Gesetze: Dort werden Rettungsmaßnahmen und freiwillige Helfer mit Strafe bedroht.

Chaotische Lage auf See

Die Europäische Union hat die Lage auf See chaotisiert. Es herrscht eine tiefe Verunsicherung, welche Rechte im Mittelmeer eigentlich noch gelten und mit welchen Risiken man als Seenotretter rechnen muss. Was erwartet die Schiffe, die Crew, die Geretteten? Welche Befehle muss man befolgen? Auch die der libyschen Küstenwache? Welche Häfen können noch angesteuert werden?

In dieser Situation trifft sich SOS Mediterranee mit libyschen Verantwortlichen in Tripolis. Der Hintergedanke: Einem gewaltsamen Aufeinandertreffen mit der libyschen Küstenwache vorzubeugen. Gerettete nach Libyen zurückzubringen, kommt für die NGO nicht in Frage. In den Szenarien wird auch die letzte Option bedacht: einen europäischen Hafen notfalls ohne Erlaubnis anzusteuern, gestützt auf das Seerecht und das Nothafenrecht, so wie vor Jahren die Cap Anamur. Die Folgen sind klar: das Schiff wird dann konfisziert.

Sea-Watch 3 Kapitänin und Extinction-Rebellion-Aktivistin Carola Rackete bei ihrer Rede zur Einweihung der Arche Rebella Großen Stern, Berlin 2019; © imago-images/Carsten Thesing
Carola Rackete, Kapitänin der "Sea-Watch 3" | Bild: imago-images/Carsten Thesing

Carola Rackete fährt unerlaubt in den Hafen

Ende 2018 gibt die "Aquarius" auf. Der Reeder zieht das Schiff zurück, er findet keinen Flaggenstaat mehr, außerdem haben italienische Behörden die Beschlagnahme beantragt. Es dauert ein halbes Jahr, bis die Organisation mit einem neuen Schiff, der "Ocean Viking", zurück auf See ist. Unter strikter Geheimhaltung wird das Fahrzeug im Hafen des polnischen Stettin für die Rettungseinsätze umgebaut und hergerichtet.

Juni 2019: Das Rettungsboot "Sea Watch 3" hat 53 Schiffbrüchige an Bord, doch der italienische Innenminister verweigert die Anlandung. Zwei Wochen dauert die Qual, dann geschieht das Unvermeidliche: Die Kapitänin, Carola Rackete, fährt ohne Erlaubnis in den Hafen von Lampedusa ein. Erst das ist ein Skandal.

Ruben Neugebauer von Sea-Watch: "Im Fall von Carola gibt es genau ein Urteil bisher und das ist das Urteil der Richterin, die über ihren Arrest entschieden hat. Und die hat Carola eben in allen Punkten freigesprochen und hat im Gegenteil sehr deutlich gemacht, dass Carola das Recht hatte, in diesen Hafen einzufahren."

Endgültig rechtskräftig ist das aber noch nicht. Die Staatsanwaltschaft hat das Urteil angefochten. Die zivilen Seenotretter werden weiterhin mit zahllosen Fallstricken behindert. Nach einem halben Jahr, kurz vor Weihnachten, kommt die "Sea-Watch 3" wieder frei. Ein italienisches Gericht erklärt die Beschlagnahmung des Schiffes für unrechtmäßig. Der Fall hat andererseits zu einer Welle der Solidarisierung geführt.

Ein kirchliches Bündnis will ein Schiff schicken

2019 – Joachim Lenz ist evangelischer Pfarrer, Leiter der Berliner Stadtmission und seit kurzem Sprecher eines Bündnisses, das selber ein Rettungsschiff ins Mittelmeer entsenden will. Ergebnis der aufwühlenden Ereignisse um die Flüchtlinge im Mittelmeer und einer Diskussion auf dem Evangelischen Kirchentag im Sommer 2019 in Dortmund.

Der Weg: Schaffung eines breiten Bündnisses von Einzelpersonen, Bürgerinitiativen, Kirchengemeinden, Kommunen, Firmen und vor allem auch bestehenden Seenotrettungs-NGOs. Das Ziel laut Joachim Lenz: "1.: Seenotrettung. Man lässt keine Menschen ertrinken. 2.: Die Kriminalisierung der Seenotretter muss wieder aufhören. 3.: Wir möchten faire Asylverfahren für alle Menschen, die da gerettet werden. Und schließlich: Die sicheren Häfen. Also die Kommunen, die gesagt haben, wir sind bereit, gerettete Flüchtlinge aus dem Mittelmeer aufzunehmen, denen soll das auch ermöglicht werden. Und wir sammeln Geld. Das erste Projekt, was wir uns vorgenommen haben, ist: selber ein Schiff auf den Weg zu bringen."

Etwa eine Million Euro kostet ein Schiff. Seit Anfang Dezember 2019 besteht das angestrebte Bündnis namens "United 4 Rescue" und wächst von Woche zu Woche. Nicht die EKD, die Evangelische Kirche, wird also das Schiff betreiben – beauftragt wird damit die Organisation Sea-Watch. Eine andere Entscheidung ist vorab bereits ebenfalls getroffen worden: Das neue Rettungsschiff wird unter deutscher Flagge fahren. "United 4 Rescue" hat das ehemalige Forschungsschiff Polarstern gekauft und wird es jetzt umbauen, um ab Frühjahr damit Menschen zu retten.

Es ist eine neue Diskussion: deutsche Flagge für deutsche Schiffe, dann gilt auf diesen Schiffen deutsches Recht. Immer mehr NGOs aus Deutschland gehen dazu über. Einerseits eine Reaktion auf die Entziehung von Flaggen durch Drittstaaten – andererseits tut sich eine Lücke im Völker- und Staatenrecht auf. Denn eine Schiffsklasse "Rettungsschiff" ist nicht vorgesehen.

Eine eigene "Seenotrettungs-Flagge" könnte zum Beispiel eine "europäische" sein, sozusagen eine Flagge der EU. Dann wäre jeder Hafen eines EU-Staates zugleich ein Heimathafen dieser Schiffe.

Gekürzter Text von Thomas Moser