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- Europa? Ein Trauerspiel

Seit Corona liegt die Nabelschau voll im Trend. Wir beschäftigen uns mit uns selbst. Das gilt auch für Europa. Die Wertegemeinschaft will sich auf sich selbst besinnen. Bei der Abwehr von Viren. Mit einem Programm, dass sich "RescEU" nennt und nicht etwa eine Seenot-Rettungskampagne meint. Wenn es um Flüchtlinge geht, ist Europa ohnehin immer mehr eine Festung. Hauptsache, Europa rettet sich selbst. Ein Kommentar von André Bochow.

Malta hat Flüchtlinge an Land gehen lassen. Es sind ganze 400 und trotzdem wird nun wieder das ewige Suchen nach Aufnahmeländern beginnen. Wochenlang hatten die Behörden des Inselstaates die Menschen in gecharterten Booten auf dem Meer ausharren lassen. Als doppeltes Zeichen. Eines an jene, die hoffen, in Europa ein neues Leben anfangen zu können. Ihr seid nicht nur nicht willkommen, lautete die Botschaft. Auch: Notfalls geben wir noch die letzten Reste von Humanität auf. 

Die vor Malta dümpelnden Flüchtlingsboote sollten aber auch den anderen europäischen Ländern zeigen, dass das kleine Land nicht länger bereit ist, das Migrationsproblem für ganz Europa zu lösen. Denn vor allem die großen, nördlicheren EU-Staaten stellen sich seit Monaten taub. Im Windschatten von Corona ließ es sich trefflich über das Thema Flüchtlinge schweigen. Und auch Deutschland scheute sich nicht, die Pandemie als Begründung für den Stopp fast jeglicher Aufnahme von Flüchtlingen zu nutzen. Als aber die Spargelernte in Gefahr war, machte es dasselbe Deutschland möglich, dass tausende rumänische Erntehelfer ins Land kommen konnten. Corona hin oder her. Und weil einige osteuropäische Länder ohnehin jegliche Flüchtlingsaufnahme verweigern, verstecken sich die anderen de facto hinter den Unwilligen und lassen Malta, Griechenland oder Italien im Stich. Deswegen kommt auch die EU-Asylrechtsreform nicht voran. Was die Migrationsfrage betrifft, ist das Versagen der EU offensichtlich. 

Auch sonst sieht die Europäische Union siech aus. Brexit, Rezession und der Abschied von der Demokratie in Ungarn oder Polen - es ist ein Trauerspiel. Doch wenn es um künftige Pandemien geht, soll Gemeinsamkeit herrschen. Jens Spahn, der deutsche Gesundheitsminister will eine Gesundheits-NATO. Und die EU-Kommission kündigt an, das Programm RescEU um 2 Milliarden Euro aufzustocken. Rescue heißt retten. Wir retten uns selbst. Nur noch uns. Mögen die anderen im Mittelmeer ertrinken, mögen Länder in Afrika oder im Nahen Osten zerbröseln, mögen anderswo Pest und Cholera herrschen – dafür wird die Gesundheits-NATO nicht zuständig sein.  Aber wer denkt, wir sind für Abschottung, der irrt. Wir wollen ja wieder raus in die Welt. Nur soll uns die Welt mit ihrem Elend verschonen. Und dass wir das ernst meinen, werden auch die 400 Flüchtlinge in Malta noch lernen. 

André Bochow, rbbKultur