Ein Schild weist auf den Dieselgipfel hin
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- Dieselgipfel II: zündende Ideen gegen das Fahrverbot?

Ältere Diesel sollen weiterfahren - wie, das hat die Bundesregierung am 1. Oktober besprochen

In Frankfurt am Main drohen sie schon - Fahrverbote in der Innenstadt wegen zu dreckiger Luft. Ab 2019, so steht es im Gerichtsurteil. Für Berlin wird der Richterspruch dazu am 9. Oktober erwartet. In vielen weiteren größeren Städten laufen ebenfalls Verfahren. Für Fahrer von Diesel-Autos mit der Schadstoffnorm Euro 4, aber auch der neueren Euro 5, könnte das bedeuten: bestimmte Straßen umfahren statt befahren. Die Bundesregierung möchte das unbedingt verhindern. 

Daher haben am 1. Oktober die Spitzen der Regierungsparteien über ein Maßnahmenpaket zur Lösung der Dieselkrise beraten. Welche Maßnahmen genau diskutiert wurden, erklärt Autopapst Andreas Keßler im Video.

Di 02.10.2018 Update: Darauf hat sich die Große Koalition geeinigt

Lange wurde verhandelt, doch in der Nacht auf den 2. Oktober stand dann der Kompromiss, den vor allem Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ausgehandelt hatten.
 
Das erarbeitete Maßnahmenpaket soll für 14 Städte plus Umland gelten, in denen Fahrverbote drohen: München, Stuttgart, Köln, Reutlingen, Düren, Hamburg, Limburg an der Lahn, Düsseldorf, Kiel, Heilbronn, Backnang, Darmstadt, Bochum und Ludwigsburg.

Umstiegsprämien, Rabatte, Katalysatoren

Folgende Hauptpunkte gehören zum Maßnahmenpaket:

- Umtauschprämien oder Rabatte: Autofirmen sollen mehrere Tausend Euro anbieten, damit Besitzer ihre Euro-4- oder Euro-5-Autos durch neue oder gebrauchte Autos der Norm Euro 6 ersetzen.

- Technik-Nachrüstungen: In Dieselfahrzeuge der Euro-5-Norm soll moderne Abgastechnik, sogenannte SCR-Katalysatoren, eingebaut werden. 

- Härtefallregelung: Soll etwa für Diesel-Besitzer gelten, die einen Angehörigen pflegen und in einer Fahrverbotszone wohnen.

Auch eine neuen Grenzwert sieht das Maßnahmenpaket vor: Autos der Schadstoffklassen Euro 4 und Euro 5 sollen dann in Fahrverbotszonen fahren dürfen, wenn sie weniger als 270 Milligramm Stickoxid pro Kilometer ausstoßen. Eine Anhebung um 20 bzw. 90 Milligramm je nach Klasse.

Die Reaktionen

Gegen das Nachrüsten alter Diesel-Modelle hat sich die Industrie in Teilen schon ausgesprochen: Opel hält die Nachrüstung ökonomisch für "nicht sinnvoll und technisch nicht ausgereift", BMW reagierte ähnlich. 

Die Deutsche Umwelthilfe, die auf bessere Luft in mehreren Städten geklagt und Fahrverbote erwirkt hatte, sieht im Dieselkompromiss der Bundesregierung eine "doppelte Nulllösung". Bei der Umtauschprämie gehe es "nicht um saubere Neufahrzeuge" und bei der Nachrüstung wolle keiner die Kosten "verbindlich" sowie die Haftung übernehmen.

Allerdings: Gegen das Nachrüsten alter Diesel-Modelle hat sich die Industrie in Teilen schon ausgesprochen: Opel hält die Nachrüstung ökonomisch für "nicht sinnvoll und technisch nicht ausgereift", BMW ebenso.

Bleibt abzuwarten, wie umsetzbar die weiteren Maßnahmen sind.

Allerdings: Gegen das Nachrüsten alter Diesel-Modelle hat sich die Industrie in Teilen schon ausgesprochen: Opel hält die Nachrüstung ökonomisch für "nicht sinnvoll und technisch nicht ausgereift", BMW ebenso.

Bleibt abzuwarten, wie umsetzbar die weiteren Maßnahmen sind.

Allerdings: Gegen das Nachrüsten alter Diesel-Modelle hat sich die Industrie in Teilen schon ausgesprochen: Opel hält die Nachrüstung ökonomisch für "nicht sinnvoll und technisch nicht ausgereift", BMW ebenso.

Bleibt abzuwarten, wie umsetzbar die weiteren Maßnahmen sind.

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