Ein zugeschneiter Berliner Gehweg (Quelle: IMAGO/Frank Sorge)
Bild: IMAGO/Frank Sorge

Do 11.02.2021 | Beitrag | Lesedauer etwa 5 Minuten - Zugeschneite Wege: ordentliche Rutschpartie

Wer muss räumen und wer haftet bei einem Sturz?

Im Berliner Winter kann der Fußweg zur Schlitterpartie werden. Manch einer wird sich schon mal Schneeketten oder Spikes unter den Schuhen gewünscht haben, denn der Dauerschneefall macht das Räumen der Gehwege schwer. Wenn sie denn geräumt werden - das ist leider nicht immer der Fall. Doch wer muss die Wege rutschfest machen und wer haftet bei einem Sturz?

Nicht alles muss von der BSR geräumt werden

Teilweise verantwortlich für die Schneeräumung ist die Berliner Stadtreinigung (BSR) mit ihren orangefarbenen Wagen. Bürgersteige jedoch fallen nicht in ihren Zuständigkeitsbereich, betont BSR-Sprecher Sebastian Harnisch. Die BSR räume Fahrbahnen, Radwege, Haltestellen und Fußgängerüberwege - und zwar in einer bestimmten Rangfolge.
 
Priorität haben laut Harnisch wichtige Fahrbahnen, zum Beispiel die Stadtautobahn. Auch Radfahrstreifen und die Fußgängerüberwege stünden auf der Prioritätenliste. Erst wenn diese geräumt und gestreut seien, kämen zum Beispiel die Nebenstraßen an die Reihe. "Auf Nebenstraßen und auf Radwegen können wir jedoch nur Schnee räumen", erklärt Harnisch dem rbb. Nach dem Gesetz müsse die BSR dort nicht streuen - und der Einsatz von Auftaumitteln sei dort sogar verboten. Deswegen sehe es dort zum Teil sehr verschneit aus. "Alle verfügbaren Kräfte und Fahrzeuge sind in drei Schichten unterwegs, also rund um die Uhr", versichert der BSR-Sprecher.

Hauseigentümer in der Verantwortung

Auf Bürgersteigen springt demnach die BSR nur in absoluten Ausnahmefällen ein, etwa auf Anordnung des Ordnungsamts: Wenn eine besondere Gefahr dadurch bestünde, dass der Räumpflicht nicht nachgekommen würde. In Berlin sind die Hausbesitzer zum Räumen verpflichtet, sagt Julia Wagner vom Eigentümerverband Haus und Grund. Sie könnten laut Wagner bei Unfällen auch haftbar gemacht werden.

Bei Schneefall keine Räumung nötig

Es gibt aber Ausnahmen bei der Räumpflicht. "Grundsätzlich sagen die Gerichte, dass man in der Zeit zwischen sieben und 20 Uhr an Werktagen freizuräumen hat", erklärt Wagner dem rbb, und an Sonn- und Feiertagen ab neun Uhr. Es gelte aber noch eine andere Regel, sagt Wagner: "Ich muss nicht Schnee räumen, wenn der Gehsteig innerhalb von fünf Minuten wieder zugeschneit ist. Ich darf wirklich abwarten, bis es sich beruhigt."
 
Sobald der Schneefall aber schwächer wird oder aufhört, muss der Hauseigentümer oder ein beauftragtes Unternehmen zur Schippe greifen, bei Bedarf auch mehrmals am Tag. Vor dem Haus müsse eine etwa 1,5 Meter breite Schneise gefahrlos begehbar sein. Doch oft führten verschiedene Räum-Vorstellungen zu einem Schnee-Flickenteppich auf den Bürgersteigen. Da bleibt nur: Vorsichtig und langsam gehen.

Beweispflicht beim Sturz

Sollten Sie tatsächlich auf einem nicht geräumten Weg stürzen, sind Sie in der Beweispflicht. Zunächst einmal müssen Sie nachweisen, dass der Sturz durch allgemeine Glätte verursacht wurde. Sind nur einzelne Stellen rutschig, besteht keine Streupflicht für den Hauseigentümer.
 
Als Beweis machen Sie am besten Fotos vom Unfallort und, wenn es welche gibt, sprechen Sie Zeugen an und tauschen Sie Ihre Kontaktdaten aus. Verletzungen, die durch den Sturz entstanden sind, sollten Sie sich unbedingt von einem Arzt attestieren lassen. Notieren Sie sich außerdem das Wetter zum Unfallzeitpunkt und die Uhrzeit des Sturzes. Zur Geltendmachung Ihrer Ansprüche, beispielsweise Arzt- und Krankenhauskosten, aber auch Sachschäden, nehmen Sie sich dann einen Anwalt.