Junge Frau mit mehreren 100 Euro Scheinen in der Hand. Quelle: imago images/andersonrise
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Do 02.09.2021 | Beitrag | Lesedauer etwa 4 Minuten - Rückzahlungen: und ihre Bank so?

Banken gehen nach dem BGH-Urteil sehr unterschiedlich mit Rückforderungen um

Geld zurückbekommen von der eigenen Bank? Hört sich erst einmal gut an, ist seit dem Urteil des BGH im April möglich und scheint gar nicht so kompliziert zu sein: Checken, ob es einen betrifft, Formular ausfüllen und fertig - so die Theorie. Die Praxis zeigt allerdings, dass viele Banken nicht unbedingt so reagieren, wie man es sich wünscht.

Reaktionen auf Rückzahlungsforderungen

Ronny Jahn vom Bundesverband der Verbraucherzentralen hat unterschiedlichste Erfahrungen gemacht. Von vereinzelten Kündigungen über "wir prüfen, werten das Urteil aus und melden uns", bis hin zu unkomplizierten Erstattungen, sei alles dabei. Dabei ist es eigentlich einfach: Gebühren, die ohne explizite Einwilligung erhoben wurden, können zurückgefordert werden. Vor dem Urteil des BGH mussten die Kundinnen und Kunden bei Änderungen selbst aktiv werden und widersprechen. Jetzt ist es umgekehrt: Es muss aktiv zugestimmt werden. In vielen Fällen werde nun versucht, die Zustimmung zu den Entgelterhöhungen aus der Vergangenheit einzuholen. Zum Teil gehe es bereits um eine Zustimmung zu Erhöhungen in der Zukunft, so Jahn.

Droht die Kündigung?

Wer dem dann nicht zustimmt, oder gar Geld zurückwill, der steht am Ende im Zweifel ohne Girokonto der betreffenden Bank da. Das muss man im Hinterkopf behalten. Grundsätzlich ist es so, dass Banken innerhalb von zwei Monaten ein Girokonto ohne Angabe eines Grundes kündigen können. Eine Ausnahme bilden hier die Sparkassen. Nach Einschätzung von Jahn können diese nicht kündigen, weil eine Erstattung für die Vergangenheit verlangt wird. Sie können allerdings kündigen, wenn man die Zustimmung zu den aktuellen Bedingungen verweigert.
 
"Jede Bank wird sich sehr genau angucken, ist der Kunde, die Kundin für mich wirtschaftlich sinnvoll oder ist das nicht der Fall und davon werden die Banken es abhängig machen", so Ronny Jahn.
 
Was immer beachtet werden muss: Eine Kündigung droht nur für Girokonten. Vereinbarte Kredite sind davon nicht betroffen. Hier wird in der Regel eine Laufzeit vereinbart, an die sich auch die Banken halten müssen.

Kosten-Nutzen

Wenn Sie jetzt gleich loslegen wollen, sollten sie vorher unbedingt prüfen, ob sich der Aufwand lohnt, beziehungsweise ob das BGH-Urteil überhaupt greift. Das ist dann der Fall, wenn Kreditinstitute ohne ihre explizite Einwilligung Gebühren erhoben haben. Die zu erwartenden Rückzahlungsbeträge schwanken, sie können sich im zwei- oder dreistelligen Bereich bewegen, ganz allgemein kann dazu keine Aussage getroffen werden, "was daran liegt, dass es eine ganze Branche betrifft und nicht nur einzelne Anbieter, wo man ganz genau sehen kann, wie es mit den Entgelten aussieht", erklärt der Verbraucher-Experte.
 
Zuviel gezahlte Entgelte können im Übrigen rückwirkend bis 2018 eingefordert werden. Wobei die Verbraucherzentrale davon ausgeht, dass die drei Jahre zu kurz gegriffen sind, die Rückerstattung auch darüber hinaus gelten sollte.
 
Wenn Sie erwägen, einen Anwalt zu Rate zu ziehen, ist eine Kosten-Nutzen-Aufstellung sinnvoll: Was kostet mich das, um welchen Betrag geht es bei mir, würde ich ohne Anwalt überhaupt tätig werden? Hier gilt es, einige Faktoren zu beachten.

Wie geht´s jetzt weiter? 

Gängige Praxis der Banken ist es momentan, dass sie unabhängig von irgendwelchen Erstattungsansprüchen auf die Kunden zugehen und um Zustimmung zum Status quo der Konditionen bitten. Wenn Sie jetzt also Post von Ihrer Bank bekommen, schauen Sie genau hin. "Nicht abtun und denken, das ist nur Werbung. Im Moment sollte man sich das schon sehr genau angucken, was da per Post reinflattert", rät Ronny Jahn. Es könnte der Fall sein, dass die Bank eine Zustimmung zu den aktuellen Bedingungen verlangt. Und wer dann nicht reagiert, muss damit rechnen, dass die Bank mit einer Frist von zwei Monaten das Girokonto kündigt.
 
Also genau prüfen, was von der Bank kommt, eventuell Konditionen mit denen anderer Banken vergleichen und gegebenenfalls Alternativen in Betracht ziehen. Eine Bank mit niedrigeren oder gar keinen Gebühren zum Beispiel.