- Compliance im rbb

Korruption und kriminellen Tendenzen vorbeugen: Compliance umschreibt die Summe der organisatorischen Maßnahmen im Unternehmen, die gewährleisten, dass sich Organe (Vorstand, Geschäftsführer, Intendanten) und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter rechtmäßig verhalten.

Im rbb existiert ein umfangreiches Regelwerk, um Transparenz zu schaffen, ein Vier-Augen-Prinzip zu gewährleisten, eine Funktionstrennung bei Geschäftsprozessen zu etablieren und Abhängigkeiten bei Entscheidungen auszuschließen. Das gesamte Regelwerk ist für jede Mitarbeiterin und jeden Mitarbeiter frei zugänglich. Eine Compliance-Beauftragte ist Ansprechpartnerin für alle, die Anhaltspunkte für Korruption im rbb haben. Regelmäßige Schulungen speziell zu Compliance- Angelegenheiten sind Alltag im rbb. So entsteht ein internes Kontrollsystem.

Wichtige Pfeiler dieses Systems sind:

Verbot der Annahme von Geschenken

Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des rbb ist die Annahme von Geschenken oder sonstigen Zuwendungen für ihre dienstliche Tätigkeit grundsätzlich verboten.

Kollision privater und dienstlicher Interessen

Jede Mitarbeiterin bzw. jeder Mitarbeiter ist verpflichtet, ihren bzw. seinen Vorgesetzten rechtzeitig über eine aus privater Betätigung möglicherweise folgende Kollision mit Belangen des rbb zu informieren.

Grundsätze bei der Beschaffung

Bei der Auftragsvergabe und Beschaffung ist auf Ehrlichkeit und Fairness zu achten; alle Bewerber sind gleich zu behandeln und dürfen nicht diskriminiert werden. Alle Rechtsgeschäfte müssen schriftlich und transparent abgewickelt werden. Alle Rechtsgeschäfte halten das Vier- Augen-Prinzip ein. Es wird auf eine funktionale Trennung von Bedarf, Beschaffung und Rechnungsprüfung geachtet.

Nebentätigkeiten, werbliche Tätigkeiten

Entgeltliche und unentgeltliche nebenberufliche Tätigkeiten müssen vorab genehmigt werden und dürfen nicht in Konflikt zu den Interessen des rbb stehen.

Politische Betätigungen

Jede Mitarbeiterin bzw. jeder Mitarbeiter hat zu vermeiden, dass der rbb durch eigene politische Betätigungen unmittelbar oder mittelbar mit politischen oder sonstigen Auseinandersetzungen, insbesondere Wahlkämpfen, in Verbindung gebracht wird.

Anzeigepflichten bei sonstigen Interessenkonflikten und in Zweifelsfällen

Privatinteressen dürfen nicht zu einer Kollision mit Pflichten dem rbb gegenüber führen und müssen ggf. transparent gemacht werden. Es dürfen keine Verträge oder Anforderungs-, Anordnungs-, Genehmigungs- oder Prüfvermerke unterzeichnet und keine Zahlungen angewiesen werden, bei denen ein Interessenkonflikt bestehen könnte.

Gebot der Trennung von Werbung und Programm

Die Berichterstattung ist frei von der Einflussnahme Dritter. Werbung und Programm werden voneinander getrennt. Schleichwerbung und Product-Placement finden nicht statt, ebenso kostenlose Beiträge in der Wirtschaftsberichtserstattung.

Der weiteren Kontrolle dient ein detailliertes Planungswesen, das eine Wirtschaftsplanung, eine mittelfristige Finanzplanung für fünf Jahre, eine Investitionsplanung, ein Controlling, ein Finanzmanagement mit Liquiditätsreportings sowie eine Beitragseinnahmenplanung umfasst. Für alle Planungsebenen gibt es in monatlichen Abständen einen Soll/Ist-Abgleich, durch den Risiken frühzeitig erkannt und gesteuert werden können.

Die Kontrollgremien des rbb überwachen einerseits die Einhaltung der Programmgrundsätze, wie Überparteilichkeit, Unabhängigkeit sowie Staatsferne (Rundfunkrat), andererseits kontrollieren sie die Geschäftsführung der Intendantin mit Ausnahme der inhaltlichen Programmgestaltung (Verwaltungsrat). Die interne Revision überwacht zusätzlich die Einhaltung des internen Kontrollsystems.

Der rbb feiert seinen 10. Geburtstag (Bild: rbb)

Zur Startseite - Zahlen und Fakten 2016

Was geschieht mit dem monatlichen Rundfunkbeitrag? Welchen Anteil vom Rundfunkbeitrag bekommt mein Lieblingsradioprogramm? Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hat der rbb? Wir haben Informationen, Tabellen und Grafiken für Sie zusammengestellt.