Das Abgeordnetenhaus Berlin (Quelle: imago)
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Die Berliner Parlamentsdebatten im Überblick - Abgeordnetenhaus Berlin

Politik braucht Transparenz. Und Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Was wird im Parlament diskutiert und entschieden, welche Belange der Bürger werden behandelt, welche Gesetzentwürfe in das Parlament eingebracht, beschlossen oder abgelehnt?

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SITZUNGEN DES ABGEORDNETENHAUSES 2024/19. WAHLPERIODE

"75 Jahre Grundgesetz" (Quelle: imageBROKER/ArnulfxHettrich)
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23. Mai 2024 - 48. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Das Abgeordnetenhaus diskutierte in seiner Aktuellen Stunde über "75 Jahre Grundgesetz – gut für die Demokratie in Berlin und Deutschland". Die CDU-Fraktion hatte das Thema beantragt. Außerdem stand nach dem Rücktritt von Manja Schreiner (CDU) die Vereidigung der bisherigen VBB-Chefin Ute Bonde als neue Verkehrssenatorin auf der Tagesordnung. Zudem ging es um die Entwicklung der Berliner Krankenhauslandschaft.

SITZUNGEN DES LANDTAGS 2024/7. WAHLPERIODE

Schriftzug: Universitätsmedizn in Brandenburg auf Innenaufnahme Hybrid-OP für Herz-und Gefäßerkrankungen im Carl-Thiem-Klinikum Cottbus (Quelle: rbb/IMAGO/Rainer Weisflog)
rbb/IMAGO/Rainer Weisflog

25./26. April 2024 - 106. Sitzung des Brandenburger Landtags

Mit dem Aufbau der Medizinischen Universität Lausitz befasste sich die Aktuelle Stunde zu Beginn der zweitägigigen Sitzung auf Antrag der SPD. In 1. Lesung wurde ein entsprechender Gesetzentwurf der Landesregierung mitbehandelt. Weitere Tagesordnungspunkte befassten sich mit der Landärzteversorgung, der Sicherung der Altenpflege sowie mit der Entwicklung des Bahnverkehrs im Land.

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