Kontraste vom 06.02.2020

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Kontraste vom 06.02.2020

+++ Fanal im Thüringer Landtag +++ Bauernproteste – Die schwindende Macht der Agrarlobby +++ Kindermedizin – Kein Platz für kranke Kinder +++ Falscher Diplomat mit besten AfD-Kontakten +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

Beitrag vom 06.02.2020

Björn Höcke gratuliert Thomas Kemmerich. Quelle: imago images / Karina Hessland
imago images / Karina Hessland

Kemmerich-Wahl: Wirklich alles nur Zufall?

Es war ein politischer Dammbruch: im dritten Wahlgang zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag tritt der FDP-Politiker Thomas Kemmerich an - und erreicht dank der Stimmen der CDU und der AfD die Mehrheit. Er nimmt die Wahl an und behauptet nicht geahnt zu haben, dass die AfD für ihn stimmen würde. Doch ein Brief von Björn Höcke an Thomas Kemmerich zeigt: er konnte mit der Unterstützung durch die AFD-Fraktion rechnen.

Weitere Beiträge vom 06.02.2020

Traktoren-Demo in Berlin. Quelle: Andersen/AFP
Andersen/AFP

Bauernproteste - Die schwindende Macht der Agrarlobby

Traktorendemos in den Städten, Grüne Kreuze auf den Feldern: seit Monaten protestieren Landwirte in Deutschland. Immer schärfere Auflagen sorgen für Existenzängste unter den Bauern. Bislang konnten sie mit Unterstützung von Union und Bauernverband größere Veränderungen abwehren. Doch die langjährige Allianz zwischen CDU/CSU und konventioneller Landwirtschaft bröckelt. Kontraste über die Umbrüche im Agrarsektor.

Charité in Berlin. Quelle: imago images / Arnulf Hettrich
imago images / Arnulf Hettrich

Kindermedizin - Kein Platz für kranke Kinder

Der Pflegemangel besonders in Kinderkliniken spitzt sich zu. Wie Kontraste am Beispiel der Berliner Charité zeigt, können immer wieder selbst schwerkranke Kinder nicht stationär aufgenommen werden. Europas größtes Universitätsklinikum musste kurz vor Weihnachten einen vorübergehenden Aufnahmestopp für die Kinderkrebsstation verhängen. Eine angemessene Versorgung der kleinen Patienten ist dadurch gefährdet. Insider berichten in Kontraste über eine Kinderintensivmedizin am Limit.

Collage - Instagram / friedel_opitz
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Falscher Diplomat mit besten AfD-Kontakten

Friedel Opitz ist laut seiner Webseite Berater von AfD-Bundestagsabgeordneten, berät bei Krisenkommunikation und ist im diplomatischen Dienst. Derzeit muss er auch in eigener Sache Krisenkommunikation betreiben, denn Opitz ist angeklagt: zu Unrecht soll er sich als Diplomat für SãoTomé ausgegeben haben, auch Unterschlagung eines Luxusautos wird ihm vorgeworfen. In den Fall verwickelt ist auch ein verurteilter Betrüger, der schon Boris Becker einen Diplomatenpass besorgt haben soll. Opitz, der auf seiner Webseite einmal behauptete, er sei auch "Berater der Fraktionsvorsitzenden" betont nun, zu AfD-Frontfrau Alice Weidel lediglich freundschaftliche Beziehungen zu pflegen. Kontraste und Der Spiegel haben monatelang in einer Szene von vermeintlichen Diplomaten und fragwürdigen Geschäften recherchiert.

75 Jahre Auschwitz

Treblinka: Täter und Opfer erzählen

Das Vernichtungslager Treblinka: In 13 Monaten sind hier mindestens 870.000 Menschen von den Nazis ermordet worden. Nur etwa 80 Opfer haben überlebt. Kontraste zeigt zum Teil noch nie im Fernsehen gesendete Bilder des französischen Dokumentarfilmers Claude Lanzmann.

Kontraste - Die Reporter | rbb Fernsehen

Polizeibeamter im Görlitzer Park (Bild: imago-images stock&people)
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Der Deal mit den Dealern

Exklusiv konnten Kontraste-Reporter die Brennpunkstreife der Berliner Polizei im Bereich des Görlitzer Parks begleiten. Die Reportage zeigt eindrücklich, wie die Polizei von der Politik allein gelassen wird, wenn sie gegen Drogendealer vorgeht.

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Ausgewählte Beiträge des ARD-Politikmagazins Kontraste mit zeitgeschichtlicher Bedeutung.

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    Kontraste vom 06.02.2020

    +++ Fanal im Thüringer Landtag +++ Bauernproteste – Die schwindende Macht der Agrarlobby +++ Kindermedizin – Kein Platz für kranke Kinder +++ Falscher Diplomat mit besten AfD-Kontakten +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

    Björn Höcke gratuliert Thomas Kemmerich. Quelle: imago images / Karina Hessland
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    Kemmerich-Wahl: Wirklich alles nur Zufall?

    Es war ein politischer Dammbruch: im dritten Wahlgang zur Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag tritt der FDP-Politiker Thomas Kemmerich an - und erreicht dank der Stimmen der CDU und der AfD die Mehrheit. Er nimmt die Wahl an und behauptet nicht geahnt zu haben, dass die AfD für ihn stimmen würde. Doch ein Brief von Björn Höcke an Thomas Kemmerich zeigt: er konnte mit der Unterstützung durch die AFD-Fraktion rechnen.

    Traktoren-Demo in Berlin. Quelle: Andersen/AFP
    Andersen/AFP

    Bauernproteste - Die schwindende Macht der Agrarlobby

    Traktorendemos in den Städten, Grüne Kreuze auf den Feldern: seit Monaten protestieren Landwirte in Deutschland. Immer schärfere Auflagen sorgen für Existenzängste unter den Bauern. Bislang konnten sie mit Unterstützung von Union und Bauernverband größere Veränderungen abwehren. Doch die langjährige Allianz zwischen CDU/CSU und konventioneller Landwirtschaft bröckelt. Kontraste über die Umbrüche im Agrarsektor.

    Charité in Berlin. Quelle: imago images / Arnulf Hettrich
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    Kindermedizin - Kein Platz für kranke Kinder

    Der Pflegemangel besonders in Kinderkliniken spitzt sich zu. Wie Kontraste am Beispiel der Berliner Charité zeigt, können immer wieder selbst schwerkranke Kinder nicht stationär aufgenommen werden. Europas größtes Universitätsklinikum musste kurz vor Weihnachten einen vorübergehenden Aufnahmestopp für die Kinderkrebsstation verhängen. Eine angemessene Versorgung der kleinen Patienten ist dadurch gefährdet. Insider berichten in Kontraste über eine Kinderintensivmedizin am Limit.

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    Falscher Diplomat mit besten AfD-Kontakten

    Friedel Opitz ist laut seiner Webseite Berater von AfD-Bundestagsabgeordneten, berät bei Krisenkommunikation und ist im diplomatischen Dienst. Derzeit muss er auch in eigener Sache Krisenkommunikation betreiben, denn Opitz ist angeklagt: zu Unrecht soll er sich als Diplomat für SãoTomé ausgegeben haben, auch Unterschlagung eines Luxusautos wird ihm vorgeworfen. In den Fall verwickelt ist auch ein verurteilter Betrüger, der schon Boris Becker einen Diplomatenpass besorgt haben soll. Opitz, der auf seiner Webseite einmal behauptete, er sei auch "Berater der Fraktionsvorsitzenden" betont nun, zu AfD-Frontfrau Alice Weidel lediglich freundschaftliche Beziehungen zu pflegen. Kontraste und Der Spiegel haben monatelang in einer Szene von vermeintlichen Diplomaten und fragwürdigen Geschäften recherchiert.

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    Kontraste vom 16.01.2020

    +++ Asbestgefahr: Wie Mieter alleingelassen +++ Holocaust-Überlebende: Wunsch nach Beisetzung in ehemaligen Kontrationslagern +++ Treblinka: Täter und Opfer erzählen +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

    Asbestgefahr: Wie Mieter alleingelassen werden

    Millionen Mieter leben in asbestbelasteten Wohnungen – häufig ohne davon zu wissen. Die EU will bis 2032 ein asbestfreies Europa, viele Staaten haben bereits konkrete Maßnahmen eingeleitet. In Deutschland, wo nach Schätzungen der Bundesregierung 25% aller Wohngebäude von Asbest belastet sind, hinkt man aber bei der Sanierung hinterher. 27 Jahre nach dem Asbestverbot sollen hier zu Lande erst demnächst Handlungsempfehlungen erstellt werden, wie man das Land und seine Mieter vom Asbest befreit. Es fehlt an Informationen, Geld und Willen, die Ziele zu erreichen. Und das, obwohl Asbest ein tödlich wirkender Gefahrenstoff ist.

    Holocaust-Überlebende - Wunsch nach Beisetzung in ehemaligen Konzentrationslagern

    75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz äußern immer wieder Überlebende des Holocaust den Wunsch, dass ihre Asche im KZ beigesetzt wird. Doch der letzte Wille dieser Menschen stößt auf Widerstand. Religiöse Juden wenden sich prinzipiell gegen die Verbrennung von Verstorbenen, auch politisch verfolgte KZ-Überlebende haben Bedenken. Sie meinen, in den Gedenkstätten sollten nur die dort Ermordeten ruhen. Zudem ist die Beisetzung der sterblichen Überreste auf dem Gelände von KZ-Gedenkstätten teils durch Friedhofsordnungen nicht gestattet. Kontraste hat gemeinsam mit dem Politikmagazin FAKT mit Überlebenden und Angehörigen gesprochen sowie den einzigen Krematoriumsbetreiber Israels interviewt. In Deutschland haben die Reporter Gedenkstellenleiter getroffen, die die Bestattungen trotz aller Widerstände erlauben.  

    Treblinka: Täter und Opfer erzählen

    Das Vernichtungslager Treblinka: In nur 13 Monaten sind hier mindestens 870.000 Menschen von den Nazis ermordet worden. Nur rund 80 Opfer haben Treblinka überlebt. Kontraste zeigt zum Teil noch nie im Fernsehen gesendete Interviewsequenzen aus der Shoa Collection, die der französische Dokumentarfilmer Claude Lanzmann in den 70er Jahren gedreht hat. Darin beschreibt der Überlebende Richard Glazar seine Erlebnisse in Treblinka. Mit versteckter Kamera interviewte Lanzmann auch einen Täter: der SS-Mann Franz Suchomel gibt Einblicke in die Organisation des Massenmordes, den systematischen Raub der Besitztümer der ermordeten Juden und den Aufstand der rund 100 Juden, die als Zwangsarbeiter in der Todesfabrik eingesetzt wurden.

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    Kontraste vom 12.12.2019

    +++ Dresden: Wie Rechte Bedürftigen helfen und damit Politik machen +++ Saskia Esken: Wer ist die neue SPD-Vorsitzende? +++ Profit geht vor Kindeswohl: Kindermedizin unter Druck +++ Dresden: Wie Rechte Bedürftigen helfen und damit Politik machen +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

    Dresden - Wie Rechte Bedürftigen helfen und damit Politik machen

    Der Verein „Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen“ erfreut sich in der sächsischen Landeshauptstadt großer Beliebtheit. Sein alljährliches Weihnachtsessen für Bedürftige wird von zahlreichen lokalen Sponsoren und Künstlern unterstützt. Kaum jemand stört sich daran, dass der Verein bevorzugt deutschen Bedürftigen helfen will. Dabei liegen die rechtsradikalen Bezüge des Vereins offen zutage: Gegen die aus dem Pegida-Umfeld stammenden Vorstände wird wegen Volksverhetzung ermittelt, der Verein arbeitet eng mit dem Netzwerk Einprozent zusammen, das die soziale Frage von Rechts besetzen will. Kontraste über das Versagen der Dresdner Zivilgesellschaft, sich von radikalen Rechten abzugrenzen.

    Profit geht vor Kindeswohl - Kindermedizin unter Druck

    In Deutschland gibt es über 2 Millionen chronisch kranke Kinder. Immer öfter werden sie nicht mehr so versorgt, wie sie es eigentlich bräuchten – mit fatalen Folgen für die kleinen Patienten. Die Behandlung, die aufwändig und teuer is, lohnt sich für die Kliniken oftmals nicht. Das zeigt eine aktuelle Studie der Uni Köln. Defizitäre Abteilungen werden abgebaut oder gleich ganz dicht gemacht  - es kommt zu Unterversorgung in ganzen Regionen.

    Saskia Esken in Kündigungsaffäre verwickelt

    Die frisch gewählte SPD-Vorsitzende gibt als Qualifikation für ihre neue Führungsposition unter anderem an, früher Vizevorsitzende des Landeselternbeirates Baden-Württemberg gewesen zu sein. Sie habe dort befriedet und demokratisiert. Doch stimmt das? Kontraste hat mit ehemaligen Kolleginnen und Kollegen Saskia Esken gesprochen. Dabei sind Vorfälle ans Licht gekommen, die an der Aussage der neuen SPD-Chefin zweifeln lassen - und an ihrer Führungsfähigkeit. Unter anderem wirft Eskens Rolle bei der versuchten Kündigung einer damals 56-jährigen Mitarbeiterin des Landeselternbeirats Fragen auf.

    Absurde Obergrenze - Warum der Mindestabstand für Windkraftanlagen ungerecht ist

    Ab 2020 wird für Windkraftanlagen ein Mindestabstand von 1000 Metern zu Siedlungen vorgeschrieben – so hat es die Groko vereinbart. Damit knickt die Regierung vor den lautstarken Protesten von Bürgern ein – mit fatalen Folgen für den Klimaschutz und die Windkraftbranche. Bei anderen Anlagen ist die Politik weniger zimperlich: Ein Großmastbetrieb mit mehr als 70.000 Hühnern darf in weniger als 300 Metern Abstand zu Wohnhäusern entstehen, trotz Gestank, Lärm und Keimen. In Datteln darf ein neues Kohlekraftwerk, das giftiges Quecksilber, Ruß und Lärm emittiert, nur wenige hundert Meter von Häusern entfernt in Betrieb gehen – eine ebenfalls geplante Windkraftanlage jedoch offenbar nicht. Kontraste zeigt, wie die Politik mit zweierlei Maß misst.

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    Kontraste vom 14.11.2019

    Von wegen Meinungsfreiheit in Gefahr -  Was an Hochschulen alles gesagt werden kann +++ Notfall Kindermedizin – warum Kinder an deutschen Kliniken in Lebensgefahr geraten +++ 30 Jahre nach dem Mauerfall – wie denkt die Generation der Wendekinder heute über Deutschland? +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

    Notfall Kindermedizin - Warum Kinder an deutschen Kliniken in Lebensgefahr geraten

    Kinder sind die schwächsten aller Patienten. Die Versorgungsengpässe in deutschen Kliniken sind mittlerweile so massiv, dass Kinder in Lebensgefahr geraten oder sogar sterben. Das erklären Ärzte gegenüber Kontraste. Eine aktuelle Studie der Universität Köln bestätigt die Missstände. Hintergrund ist die Kommerzialisierung des Krankenhauswesens, unter der Kinderkliniken besonders leiden. Mit der Einführung der Fallpauschalen werden nicht mehr die tatsächlich anfallenden Kosten erstattet. Die Zahl der behandelten Kinder ist in 16 Jahren um 25 Prozent gestiegen, im gleichen Zeitraum wurden unter dem Spardruck 33 Prozent der Betten in der Kindermedizin abgebaut. Hinzu kommt: Intensivbetten müssen teilweise wegen Personalmangel gesperrt werden. Kontraste schildert das Schicksal hilfloser Eltern schwer erkrankter Kinder und konfrontiert die Gesundheitspolitiker der Großen Koalition.

    Was an Hochschulen alles gesagt werden kann - Von wegen Meinungsfreiheit in Gefahr

    Bundesbildungsministerin Anja Karliczek schlägt Alarm: Es drohe eine Einschränkung der Meinungsfreiheit an Hochschulen. Grund: die von Protesten verhinderten Vorlesungen des Wirtschaftsprofessors und einstigen AfD-Gründers Bernd Lucke in Hamburg. Ist die Lage wirklich so dramatisch? Eine Recherche in deutschen Hochschulen zeichnet ein anderes Bild: Da verbreitet ein Professor in seinen Vorlesungen esoterisches Gedankengut. Ein Anderer fordert eine Mauer um ganz Deutschland, um das deutsche Volk vor "Überfremdung" zu schützen. Und ein Dritter warnt davor, afrikanische Männer nach Deutschland kommen zu lassen, da diese genetisch nicht geeignet seien, sich unserer Gesellschaft anzupassen.

    30 Jahre nach dem Mauerfall - Wie denkt die Generation der Wendekinder heute über Deutschland?

    Der Dokumentarfilm "Die Clique" von 1991 zeichnete ein beklemmendes Stimmungsbild der Wendekinder. Die Heimat im Umbruch, die Lebensleistung der Eltern abgewertet, die Zukunft unsicher – all das prägte die Jugendlichen, die in der sogenannten "Planschi-Clique" in Berlin-Mitte Halt fanden. 30 Jahre nach dem Mauerfall treffen die Reporter von Kontraste die Protagonisten des Films von damals wieder und wollen wissen: wie schauen sie heute auf ihr Leben, den Mauerfall und 30 Jahre Einheit?

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    Kontraste vom 24.10.2019

    +++ Kriegsverbrechen in Syrien +++ Original Play: Kindesmissbrauch in deutschen Kitas +++ SPD: Das letzte Aufgebot? +++ Verdeckte Wahlkampfhilfe für AfD Thüringen +++ Plante Amri Anschlag auf Wohnsitz der Kanzlerin? +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

    Kriegsverbrechen in Syrien

    Seit dem Einmarsch türkischer Truppen in Nordsyrien überschlagen sich die Ereignisse: IS-Gefangene werden befreit, Dschihadisten von der Türkei eingeschleust, um gegen Kurden zu kämpfen. Dabei kommt es bereits jetzt zu Erschießungen von Gefangenen und Zivilisten. Beteiligt sind zum Teil Syrer, die zuvor als Flüchtlinge in Deutschland lebten. Wieder einmal betätigt sich die Türkei als Drehscheibe für islamistische Terroristen.

    Original Play - Kindesmissbrauch in deutschen Kitas

    Das Training soll helfen, Aggressionen von Kindern abzubauen. Original Play heißt das Geschäftsmodell eines dubiosen, international tätigen Vereins. Während Eltern nicht ahnen, was in der Kita passiert, dürfen wildfremde Männer mit ihren Kindern „spielen“. Eltern in Berlin und Hamburg zeigten Missbrauchsfälle und sogar Vergewaltigungen an.

    SPD: Das letzte Aufgebot?

    Ende dieser Woche wird die SPD die Ergebnisse der Mitgliederbefragung präsentieren. Noch nie hat die SPD ein Führungsduo gesucht, und noch nie hat sie dafür eine Casting-Show veranstaltet. Die Bewerber um die Nachfolge von Andrea Nahles kommen aus der zweiten und dritten Reihe der Partei, außer Olaf Scholz, und der musste zur Kandidatur erst überredet werden. Das  Rennen ist völlig offen. Dabei sind die Fragen drängend: Wie umgehen mit katastrophalen Umfragewerten der ungeliebten Koalition? Ein Blick hinter die Kulissen des Kandidatenrennens um den SPD-Parteivorsitz.

    Verdeckte Wahlkampfhilfe für AfD Thüringen

    Eine halbe Million Exemplare der Zeitung „Der Wahlhelfer“ will die ominöse "Vereinigung der Freien Medien" in Thüringen vor der Landtagswahl gedruckt haben. Die Zeitung landet ungefragt in den Briefkästen der Wählerinnen und Wähler. Darin fordert der dubiose Verein unter Teilnahme der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld eine „bürgerliche Koalition“ aus CDU und AfD. Zugleich wird Björn Höcke aufgefordert, sich aus der AfD zurückzuziehen, weil er eben diese Koalition unmöglich mache. Die teure Wahlkampfhilfe speist sich aus anonymen Spenderquellen und der angeblich eingetragene Verein ist beim Amtsgericht gar nicht eingetragen. Liegt hier ein Fall verdeckter Wahlkampfhilfe vor?

    Plante Amri Anschlag auf Wohnsitz der Kanzlerin?

    Der Weihnachtsmarkt-Attentäter Anis Amri hatte noch weitere mögliche Anschlagsziele im Visier. Auf dem Handy der Marke HTC stellen die Ermittler nach dem Anschlag ein bemerkenswertes Foto sicher: Amri fotografiert sich aus wenigen Metern Entfernung vor dem Wohnhaus von Angela Merkel. Ein Objekt, das 24 Stunden am Tag von Polizisten bewacht wird. Erwog der Tunesier einen Anschlag auf die Kanzlerin? Und wurde das Kanzleramt mittlerweile gewarnt, dass der IS möglicherweise die Kanzlerin im Visier hat?

  • Namentliche Abstimmungen - Sinkende Anwesenheit im Bundestag

    Erneut hat Kontraste die Anwesenheit bei den besonders wichtigen namentlichen Abstimmungen im Bundestag ausgewertet. Diesmal fällt ausgerechnet die AfD-Fraktion negativ durch die höchsten Abwesenheitswerte auf, dabei waren sie angetreten, es besser als die anderen Fraktionen zu machen. Auch prominente Politiker von Linke und SPD glänzen erneut durch Abwesenheit. 

    100 Jahre Waldorf-Bewegung - Siegeszug einer fragwürdigen Ideologie

    Die Wiege der Menschheit liegt in Atlantis. Ein Kind ist eine wiedergeborene Seele und hat ein schicksalhaftes Karma. Mit sieben Jahren wird der Ätherleib geboren, mit 14 Jahren der Astralleib. Dies sind nur einige der Überzeugungen des Anthroposophen Rudolf Steiner, die bis heute Form und Inhalt des Unterrichts in den Waldorfschulen prägen. Kontraste hat zum 100. Waldorf-Geburtstag mit Experten, ehemaligen Schülern und Lehrern sowie Vertretern der Waldorf-Schulen über das seltsame Weltbild der Waldorf-Bewegung gesprochen.

    Junkie – Spritzen - Wachsende Gefahr für Kinder

    Der Konsum von Heroin im öffentlichen Raum nimmt zu, dadurch liegen auch vermehrt Junkie-Spritzen auf Spielplätzen, Schulhöfen und in Parks herum. Regelmäßig kommt es in Berlin zu Verletzungen durch Drogen-Nadeln. Kontraste-Reporter treffen eine Familie, deren Kind auf dem Spielplatz in eine Spritze getreten ist – noch ist unklar, ob es zu einer Infektion gekommen ist. Dass der Staat etwas gegen das Problem tun kann, zeigt sich in Stuttgart: Hier konnte durch eine mehrmals tägliche Reinigung ein Schulweg wieder frei von Drogen-Abfällen gemacht werden.

    Extinction Rebellion - Die PR-Strategie der Klimarebellen

    Die Aktivisten der Gruppe "Extinction Rebellion" sehen sich als Speersitze der Klimaproteste und legen es gezielt darauf an, mit dem Gesetz in Konflikt zu gelangen, um auf Ihr Anliegen durch möglichst spektakuläre Bilder von Polizeieinsätzen aufmerksam zu machen. Die Grenzüberschreitungen sind wohl dosiert. Kontraste hat die Gruppe begleitet. Zudem hinterfragt Kontraste das Klimapaket der Bundesregierung: Neueste Zahlen belegen, dass Deutschland die Klimaziele von Paris weit verfehlen wird.

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    Kontraste vom 05.09.2019

    +++ Wahlsieger AfD - Wie tief steckte Andreas Kalbitz im braunen Sumpf? +++ Hohenzollern - Streit um Entschädigung +++ Diesel-Skandal - Immer noch illegale Abschalteinrichtungen in VW-Modellen? +++ Illegale Durchsuchungen - Missachtet die Polizei das Grundgesetz? +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

    Wahlsieger AfD - Wie tief steckte Andreas Kalbitz im braunen Sumpf?

    In Brandenburg hat die AfD fast 24 Prozent geholt - und das mit einem Mann, der immer wieder im rechtsextremen Milieu auftauchte: Andreas Kalbitz. Er war auf Camps von Neonazis und mit NPD-Größen bei einem Aufmarsch in Griechenland. All das weiß die Öffentlichkeit nur dank immer neuer Recherchen von Journalisten. Doch Kalbitz streitet bis heute eine rechtsextreme Vergangenheit ab, er nennt es "rechtsextreme Bezüge". Und betont lieber fast gebetsmühlenartig seine Zeit als Soldat bei der Bundeswehr. Doch widersprüchliche Angaben in seinem Lebenslauf werfen neue Fragen auf. Wie genau nimmt es Kalbitz mit der Wahrheit?

    Hohenzollern - Streit um Entschädigung

    Kunstschätze, Wohnrechte und Millionensummen – die Hohenzollern fordern Entschädigungen für Enteignungen vom deutschen Staat. Viel steht auf dem Spiel und dabei stellt sich die Frage nach der Rechtsgrundlage und auch die nach der historischen Wahrheit: wie stand die ehemals kaiserliche Familie zu Adolf Hitler und dem Nationalsozialismus?  

    Diesel-Skandal - Immer noch illegale Abschalteinrichtungen in VW-Modellen?

    Ein Gerichtsurteil könnte schwere Folgen für den Volkswagen-Konzern haben. Die sogenannten Thermofenster, die bei Temperaturen unter 15 und über 33 Grad die Abgasreinigung bei Diesel-Modellen abschalten sind nach einem Gerichtsurteil, das noch nicht rechtskräftig ist, unzulässig. Kontraste zeigt, wie die Tricks bei der Abgasreinigung funktionieren.

    Illegale Durchsuchungen - Missachtet die Polizei das Grundgesetz?

    Immer wieder kommt es zu polizeilichen Durchsuchungen in Flüchtlingsunterkünften – ohne richterlichen Beschluss und ohne, dass Gefahr in Verzug ist. Insbesondere die bayerische Polizei verschafft sich immer wieder Zutritt zu den Wohnräumen von Asylbewerbern, um Schränke und Privatsachen zu durchsuchen. Dabei ist der Wohnraum durch Artikel 13 des Grundgesetzes geschützt. Das bayerische Innenministerium spricht nur von „Betretungen“ – doch Verfassungsrechtler widersprechen: wenn nach verborgenen Gegenständen gesucht wird, handelt es sich um Durchsuchungen und die wären verfassungswidrig.

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    Kontraste vom 25.07.2019

    +++ Wie Rot-Rot-Grün in Berlin Drogendealer schont +++ Staatsgewalt – wenn Polizisten zu Tätern werden +++ Spielwiese Holocaustdenkmal – Schwieriges Gedenken an die Ermordeten Juden +++ Moderation: Eva-Maria Lemke  

    "Themenbild Kontraste: Drei Polizisten laufen durch den Görlitzer Park"; © rbb
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    Wie Rot-Rot-Grün in Berlin Drogendealer schont

    Mitten in der deutschen Hauptstadt kapituliert der Staat vor dem Drogenhandel. Hier gilt die deutschlandweit einmalige zulässige Ober-Grenze von 15 Gramm Cannabis zum "Eigenbedarf". Wer den Park besucht, findet allerorten vor allem afrikanische Dealer. Viele sind als Flüchtlinge eingereist. Wenn die Polizei überhaupt jemanden festnimmt, müssen die Beamten Tage später zuschauen, wie dieselben Personen wieder dealen. Sexistische Übergriffe sind keine Seltenheit – vor allem nachts kommt es häufig zu Gewalttaten. Für die Polizeibeamten vor Ort ist der Job unzumutbar: denn sie fühlen sich umzingelt: von Dealern, von Kreuzbergern, die Polizei generell ablehnen, und linken und grünen Stadtpolitikern, die das Problem klein reden.

    "Themenbild Kontraste: Bewaffnete Polizisten"; © rbb
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    Studie von Kriminologen - Deutlich mehr Fälle von Polizeigewalt?

    In Deutschland kommt mutmaßlich rechtswidrige Polizeigewalt deutlich häufiger vor als bisher bekannt. Das ergeben Forschungen der Universität Bochum, über die das ARD-Politikmagazin Kontraste und "Der Spiegel" gemeinsam berichten. Demnach gibt es jährlich mindestens 12.000 mutmaßlich rechtswidrige Übergriffe durch Polizeibeamte - und damit deutlich mehr als angezeigt. 

    "Themenbild Kontraste: Holocaustdenkmal"; © rbb
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    Spielwiese Holocaustdenkmal – Schwieriges Gedenken an die Ermordeten Juden

    Vor zwanzig Jahren fällte der Deutsche Bundestag eine damals sehr umstrittene Entscheidung: ein Mahnmal soll an die sechs Millionen in Europa ermordeten Juden erinnern. Ein riesiges Feld mit 2711 Stelen und einem Dokumentationszentrum wurde südlich des Brandenburger Tors gebaut – Millionen von Besuchern kamen seither. Zwischen den Stelen herrscht allerdings nicht nur Gedenken. Viele Besucher wissen gar nicht, wo sie sich aufhalten. Einige rasten, ruhen oder springen über die Stelen und regelmäßig verunglücken Besucher. Immer wieder provoziert das Denkmal Rechtsextremisten oder Islamisten zu Straftaten. Für Holocaust-Überlebende ist das kaum auszuhalten. Andererseits beabsichtigte der Architekt Peter Eisenman genau diese Auseinandersetzung im Alltag.

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    Kontraste vom 04.07.2019

    +++ Pegida und der Mord an Walter Lübcke – Hass und Häme +++ Klimaschutz – Bundesregierung scheut Kosten +++ Deutschland – der Puff Europas: Brauchen wir ein Prostitutionsverbot? +++ Moderation: Eva-Maria Lemke

    Themenbild Kontraste: Pegida und der Mord an Walter Lübcke - Hass und Häme, Foto: dpa/Swen Pförtner
    dpa/Swen Pförtner

    Hass und Häme - Pegida und der Mord an Walter Lübcke

    Wie reagieren Pegida-Anhänger auf den Mord an dem CDU-Politiker Walter Lübcke? Jede Einzeltat, jeden Mord, begangen von einem Flüchtling, prangert Pegida an und macht aus Einzeltaten einen Generalverdacht. Aber über rechtsextreme Täter - Schweigen, Ausblenden, Verharmlosen. Einblick in eine Welt, in der es keine Opfer von rechter Gewalt gibt.

    Themenbild Kontraste: Klimaschutz - Bundesregierung scheut Kosten, Foto: dpa
    dpa

    Sparen statt investieren - Klimaschutz: Bundesregierung scheut Kosten

    Hohe Ziele hat die Bundesregierung beim Klimaschutz und der ökologischen Erneuerung der Volkswirtschaft: 38 Prozent weniger CO2 bis 2030. Doch Anspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander. Kontraste-Reporter haben analysiert, wofür die Bundesregierung konkret Geld ausgibt. Ein Beispiel: Bis 2025 will die Regierung 1200 Kilometer Bahnstrecken elektrifizieren – doch im kommenden Haushalt sind lediglich Gelder für 7 Kilometer eingeplant! Gleichzeitig will Verkehrsminister Scheuer aber Milliardensummen in den Ausbau von Autobahnen stecken. Kontraste zeigt: Massive Investitionen in den Klimaschutz wären auch volkswirtschaftlich sinnvoll. Doch an oberster Stelle steht für die Bundesregierung nicht der Klimaschutz, sondern die "schwarze Null".

    Waldstrich in Brandenburg (Quelle: rbb)
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    Deutschland – der Puff Europas - Brauchen wir ein Prostitutionsverbot?

    War die Legalisierung der Prostitution ein Fehler? Deutschland ist das Bordell Europas. Aus der SPD melden sich Frauen mit der Forderung nach einem Prostitutionsverbot zu Wort. Schweden und Frankreich haben dies bereits eingeführt. Dort werden Freier für den Sexkauf bestraft, nicht jedoch die Prostituierten - die Erfahrungen sind überwiegend positiv. Kontraste-Reporterinnen haben im Rotlicht-Milieu in Deutschland recherchiert. Sie trafen  Armutsprostituierte, die unter unwürdigen Bedingungen  in den Brandenburger Wäldern anschaffen, Zwangsprostituierte, die ihren Zuhältern entfliehen konnten und auch eine Frau, die freiwillig anschafft und nicht in die Illegalität gedrängt werden möchte. Doch ist saubere Prostitution überhaupt möglich?

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    Kontraste vom 06.06.2019

    Kampfansage des rechten Flügels - die CDU vor der Zerreißprobe? +++ Staatsaufträge in Milliardenhöhe: Warum Deutschland in der sozialen Vergabe hinterher hinkt +++ Cybersicherheitsrat e.V: Fragwürdige Kontakte nach Rußland +++ Moderation: Eva-Maria Lemke  

    Quelle: rbb

    Kampfansage des rechten Flügels - Die CDU vor der Zerreißprobe?

    Merkel muss weg und Hans-Georg Maaßen wird Innenminister! So lauten die Pläne der Werte-Union, eines rechtskonservativen Vereins, der die CDU inhaltlich zur AfD öffnet. Ziel ist es, die CDU wieder wählbarer für Konservative und Patrioten zu machen. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sieht in der Werte-Union einen der Hauptschuldigen für das Wahldebakel. Vorreiter der Werte-Union provozieren bewusst und suchen geradezu die Nähe zur AfD. Der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern und Chef der Werte-Union im Bundesland sinniert in Zeitungen unverhohlen über Koalitionen mit der AfD. Max Otte, bekannter Wirtschaftsexperte und CDU-Mitglied, bekannte 2017 öffentlich, die AfD wählen zu wollen. Otte leitet sogar das Kuratorium der AfD-nahen Parteistiftung. Mit den bevorstehenden Landtagswahlen im Osten, wo die AfD stärkste Partei zu werden droht, steigt der Druck auf die Union.

    Quelle: rbb

    Staatsaufträge in Milliardenhöhe - Warum Deutschland in der sozialen Vergabe hinterher hinkt

    300 Milliarden Euro haben der Bund, Länder und Kommunen in Deutschland pro Jahr an Aufträgen zu vergeben. Bislang zählte: der Billigste bekommt den Zuschlag. Aber: Immer mehr Bürger kaufen fair hergestellte Produkte, die nicht mit Kinderarbeit oder Umweltzerstörung verbunden sind. Aber wie vorbildlich ist die Öffentliche Hand, wenn sie selbst Aufträge vergibt? Während Bremen sich selbst verpflichtet hat, nachhaltige Waren zu bestellen, hinken viele Bundesländer hinterher. Die Regelungen der Länder gleichen einem Flickenteppich. So landen dann schon mal indische Pflastersteine auf dem Marktplatz statt vom Steinbruch nebenan. Ein Beispiel aus Absurdistan.

    Quelle: rbb

    Cybersicherheitsrat e.V - Fragwürdige Kontakte nach Russland

    Der Deutsche Cybersicherheitsrat e.V. soll Unternehmen und Institutionen im Bereich der IT-Sicherheit vernetzen. Es handelt sich um einen privaten Verein. Seine Mitglieder sind hochkarätig: große deutsche DAX-Unternehmen und sogar ein Bundesministerium.  Doch die Vereinsspitze fällt durch eine besondere Nähe zu russischen Akteuren auf, die eine fragwürdige Rolle im Cyberbereich spielen. Eine Spurensuche.