Computer mit Quellcode (Quelle: dpa)
Audio: RadioBerlin | 02.06.2016 | Kirsten Buchmann

Dritter Testlauf vor dem 18. September notwendig - Bei der Wahlsoftware hakt es noch

Wenn am Sonntag Wahl wäre, gäbe es - zumindest für die meisten Briefwähler - keine Wahlscheine. Und das ist nur einer der Fehler, die Experten auch nach zwei Probeläufen noch in der Wahlsoftware entdeckt haben. Von Kirsten Buchmann

Rund drei Monate vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin ist bei der Wahl-Software offenbar noch längst nicht alles in trockenen Tüchern. Nach zwei Testläufen sind zwar schon einige Probleme erkannt und behoben, aber es läuft eben noch nicht alles rund.

Problem Nummer Eins: Die Wahlscheine auszudrucken braucht zu viel Zeit, sagt der Leiter der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin, Geert Baasen. Die Bezirke hätten nach dem Test gemeldet, dass das bis zu zwei Minuten dauere: "Wir rechnen in Berlin mit 500.000 Wahlscheinen, die gedruckt werden müssen. Also jeder, der Briefwahl beantragt, bekommt einen Wahlschein. Und eine Zeit von zwei Minuten ist natürlich deutlich zu lang." [gesamte Druckzeit wären dann knapp zwei Jahre; d. Red.] Baasen ist aber guter Hoffnung: Die Software-Firma arbeite daran, das zu verkürzen. Notfalls müssten die Bezirkswahlämter mehr Personal einsetzen oder im Schichtbetrieb arbeiten.

Es fehlen wichtige Informationen

Problem Nummer zwei: Der Text auf den Ausdrucken ist nicht komplett. Nicht auf jedem Wahlschein steht, für welchen Wahlkreis er gilt. Das ist aber wichtig, denn man müsse schließlich wissen, wo man hingehen könne und wohin nicht. "Also da muss beispielsweise draufstehen: Dieser Wahlschein gilt nur im Wahlkreis drei in Tempelhof-Schöneberg", sagt Baasen. Derzeit säßen Kollegen zusammen, um das Problem zu beheben.

Problem Nummer drei: Auch andere Dokumente sind noch nicht korrekt. Denn wenn jemand wegziehe, müsse er darüber informiert werden, dass die Wahlbenachrichtigung, die sie ja schon gekriegt habe, nicht gelte. "Solche Schreiben waren eben beim Test auch noch nicht komplett richtig", meint Baasen.

Termin für dritten Testlauf ist noch nicht klar

Fabio Reinhardt, der Vorsitzende des Ausschusses für Digitale Verwaltung und Datenschutz des Berliner Abgeordnetenhauses, ist wegen solcher Pannen beunruhigt: Das sind zwar etwas weniger Fehler als im März, aber es sind immer noch zu viele Fehler, um davon zu sprechen, dass man jetzt reibungsfrei Wahlen durchführen kann." Die jetzigen Probleme müssten jetzt schnell behoben werden, denn man müsse auch damit rechnen, dass wieder neue Probleme auftreten könnten.

Vorgesehen ist nun laut Baasen ein weiterer Testlauf mit allen Bezirken. Ein Termin dafür ist noch nicht verabredet.

Beitrag von Kirsten Buchmann