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Robert Habeck fordert ein Bundeskulturministerium - Corona hat es gezeigt: wir brauchen ein eigenes Ministerium für Kultur!

Gerade Corona zeigt, wie gefährdet die Kultur ohne ausreichende Unterstützung ist. Darauf weist jetzt auch der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hin, wenn er – wie jetzt geschehen – ein für Kultur zuständiges Ministerium auf Bundesebene fordert. Maria Ossowski kommentiert.

Robert Habeck hat Recht. Nur ist er wahrlich nicht der erste, der ein Bundeskulturministerium fordert. Und Grund ist nicht allein die Corona-Krise, die sich für die gesamte deutsche Kulturlandschaft zu einer Katastrophe entwickelt hat. Der Kulturrat als Zusammenschluss aller Kulturverbände fordert ein eigenes Ministerium schon seit Jahren. So wie es Frankreich als größenmäßig in etwa vergleichbare Kulturnation mit dem Ministère de la Culture seit nunmehr 61 Jahren hat.

Ministère de la Culture. Schön. Bei uns stolpern wir schon über den Namen: Bundesbeauftragte für Kultur und Medien. Hierarchiemäßig gleicht der Posten einer Staatssekretärin. Und Hierarchien sind im Kabinett richtig wichtig. Also: Kabinettsrenommee, Punkt 1. Punkt 2: klare Zuständigkeiten.

Die Kultur- und Kreativbranche hat eine Bruttowertschöpfung von weit über 100 Milliarden, weniger als die Autoindustrie, mehr als die Chemieindustrie oder die Finanzdienstleistungen. Warum finden wir diese Zahlen auf der Internetseite des Wirtschaftsministeriums? Hätten wir ein Kulturministerium, dann zöge die Kulturwirtschaft aus dem Wirtschaftsministerium rüber zur Kultur, die kulturelle Bildung aus dem Familien- und aus dem Bildungsministerium rüber zur Kultur, die Computerspieleförderung aus dem Verkehrsministerium, die Auswärtige Kulturpolitik aus dem Außenministerium. Alles rüber zur Kultur.

Womit wir bei Punkt 3 wären. Wir haben zwei Kulturstaatsministerinnen.

Die Trennung zwischen der Außen- und der Innenkulturpolitik ist fast schon absurd. Michelle Müntefering sitzt im Auswärtigen Amt, Monika Grütters im Bundeskanzleramt. Dabei wird es immer komplizierter, die beiden Politikbereiche sinnvoll zu trennen.

Europa, so Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Kulturrates, prägt die kulturpolitischen Rahmenbedingungen für Deutschland massiv vor. Wer ist in Deutschland zuständig für die europäische Kulturpolitik, die Außenkulturpolitik oder Innenkulturpolitik? Wer ist zuständig für unsere koloniale Vergangenheit und die Rückgabe von Raubkunst: Außen- oder Innenkulturpolitik?

Internationale Handelsabkommen mit ihren weitreichenden Wirkungen auf den gesamte nationalen Kulturbereich: Außen oder Innen? Und die Deutsche Welle, unser Auslandsrundfunk, wird nicht im Außenministerium verantwortet, sondern im Bundeskanzleramt.

Das alles mag historisch gewachsen sein und gute Gründe gehabt haben. Als 1998 das Amt des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien geschaffen wurde, mussten zudem die Länder einverstanden sein. Denn Kultur ist Ländersache.

Wir stehen aber jetzt vor der größten kulturpolitischen Herausforderung, die es je in der Bundesrepublik gab. Hunderttausende von Soloselbständigen verarmen, viele Kulturbetriebe rasen in die Insolvenz. Monika Grütters kämpft enorm und erreicht mit ihren Hilfsfonds sehr viel mehr als Kulturschaffende in anderen Ländern erwarten können. Aber als Ministerin mit einem ähnlich großen Etat wie Verteidigung oder Bildung müßte sie nicht beim Finanz- oder Wirtschaftsminister betteln, sie könnte freier handeln.

In einem Jahr sind die Bundestagswahlen entschieden, die Ressorts könnten neu zugeschnitten werden. Ein Kulturministerium wäre angesichts der Corona-Kultur-Not ein richtiges und wichtiges Zeichen.

Ein Kommentar von Maria Ossowski