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Bild: Michael Kappeler/dpa

Kommentar - Das Scholz-Kabinett steht: Überraschend, überfällig, Fortschritt pur?!

Jetzt können sie sich also der Zukunft widmen: Die Koalitionäre von Grünen, Liberalen und der SPD. Ihren gemeinsamen Vertrag haben sie seit gestern alle verabschiedet und die Minsterposten stehen auch. Bleibt nur noch die Kanzlerwahl morgen. Und das Nachdenken darüber, ob das alles so stimmig ist, mit den Frauen, der Gesundheitspolitik, dem Klima und dem Fortschritt. André Bochow hat das für uns in seinem Kommentar übernommen.

Acht Frauen, acht Männer – das Kabinett ist, wie von Olaf Scholz versprochen, paritätisch besetzt. Gut, Scholz verdirbt die Rechnung. Aber wenn man nicht zu streng ist, kann man Scholz mir der Kulturstaatsministerin Claudia Roth ausgleichen. Also die Geschlechter-Mathematik stimmt. Und ansonsten? Ein einziger Minister mit Migrationshintergrund. Zwei Ministerinnen mit DDR-Vergangenheit. Das ist nicht gerade ausgewogen. Aber Schwamm drüber, es geht ja um den Fortschritt, der gewagt werden soll. Und da verspricht der Koalitionsvertrag gar nicht so wenig. Regulierte Einwanderung, der absurde Paragraf 219a kommt weg, das Land soll endlich digitalisiert werden, klimaneutraler, leiser, schöner, klüger, gesünder werden – ach, es wird herrlich. Also, wenn wir Corona irgendwann hinter uns gelassen haben werden. Und wenn dann noch Geld da ist. Und wenn es nicht ständig neue Naturkatastrophen gibt. Und möglichst keinen Krieg in der Ukraine. Und…nun ja, es gibt noch viele Wenns.

Immerhin, die eigentlich unmögliche Koalition, in der die ehemaligen, Tod – na sagen wir – Intimfeinde – Grüne und Liberale miteinander regieren wollen, diese Regierung hat sich vorgenommen, vieles ganz anders zu machen als die Vorgängerregierungen. Vorerst wurde vor allem diskrete Politik angeboten. Immerhin. Das schafft Vertrauen. Unter den Koalitionspartnern. Sollte daraus aber in Zukunft ein Schweigekartell werden, gehört die Koalition gleich wieder vom Hof gejagt. Aber nein, SPD, Grüne und FDP wollen gute Demokraten sein. Und sie wollen eine neue politische Kultur. Nur, was genau heißt das? Keine Hinterzimmerabsprachen mehr, keine Klüngelei, stattdessen Transparenz, unideologische, sachbezogene Entscheidungen. Ja, so ungefähr müsste eine neue politische Kultur aussehen. Für die Kultur selbst hat die neue Bundespolitik mit der schon erwähnten Claudia Roth eine Frau gefunden, die sicherlich nicht den Nachbau preußischer Schlösser bejubelt. Gut so. Andererseits haben die Grünen gleich am Anfang gezeigt, wie man die Fachkraft Anton Hofreiter ausbooten kann, um dafür den Agrar-Laien Cem Özdemir zum Landwirtschaftsminister zu machen. Und Zack, ging es wieder los bei den Grünen. Links, gegen rechts – wie wird das erst, wenn es schwerwiegende Entscheidungen zu fällen gibt?

Aber klar, in dubio pro Ampel. Wir halten uns erst einmal an den vielen guten Ansätzen fest, meckern können wir noch früh genug. Dieses Land kann eine Modernisierung wirklich gebrauchen. Deswegen sollten wir uns ein Scheitern der Bundesampel besser nicht wünschen.

André Bochow, rbbKultur

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