Die Frage des Tages – Andres Veiel © rbbKultur/Carsten Kampf
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Die Frage des Tages - Ist der rbb noch zu retten? Und wie?

Der rbb kommt aus den Schlagzeilen nicht heraus: Mögliche Unregelmäßigkeiten bei Auftragsvergaben, private Essen der Intendantin auf Kosten des Senders, Bonuszahlungen an die gesamte Leitungsebene während im Programm gekürzt wurde. Intendantin Patricia Schlesinger ist inzwischen zurückgetreten. rbb-Rechercheteams fordern Einsicht in alle Unterlagen, die Mitarbeiter eine Demokratisierung des Senders. Und die Menschen in Berlin und Brandenburg, die mit ihren Beiträgen den rbb bezahlen, fragen zu Recht: Ist der rbb noch zu retten? Wir fragen Filmemacher Andres Veiel, Mitglied im Rundfunkrat des rbb.

rbbKultur: Andres Veiel, Sie sind ehrenamtliches Mitglied im rbb-Rundfunkrat. Deshalb die Frage an Sie: Ist der rbb noch zu retten?

Andres Veiel: Der rbb ist zu retten, aber das wird ein ganz langer, schwieriger Prozess, der aus meiner Sicht erst einmal zwei Dinge voraussetzt: Zum einen die rücksichtslose Aufklärung aller Vorwürfe, das muss jetzt und hier, auch mithilfe des Rechercheteams des rbb selbst aus dem Haus heraus, passieren. Zum anderen ein selbstkritisches Infragestellen der Kontrollgremien, also des Verwaltungs- und Rundfunkrats, die es nicht geschafft haben, ihrem Auftrag nachzugehen, nämlich angemessen zu kontrollieren. Da schließe ich mich selbst als Mitglied des Rundfunkrates ausdrücklich mit ein.

Der Imageschaden nach außen ist desaströs in Zeiten, in denen Menschen nicht wissen, ob sie im nächsten Winter die Heizkosten zahlen können und dann mit der Luxusausstattung in der Intendanten-Etage in Höhe von 1,4 Millionen Euro konfrontiert werden – das ist einfach nicht vermittelbar. Das Gleiche gilt für über den Sender abgerechnete Essenseinladungen der Intendantin, die offenbar einen eher privaten Charakter hatten. Diese sind angesichts der Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft vielleicht sogar ein Straftatbestand.

Nach innen im Sender ist der Schaden nicht geringer: Zu Recht fragen Mitarbeiter, wie es sein könne, dass im Kulturbereich 2020 eine Million Euro eingespart werden musste und zur gleichen Zeit Prestigeprojekte wie die Planung eines offenbar von vornherein überdimensionierten Medienhauses vom Verwaltungsrat durchgewinkt wurde.

Die große Frage ist: Wie kann Vertrauen wieder hergestellt werden? Natürlich durch ein knallhartes Management. Um bei dem Beispiel der Luxussanierung der Intendanten-Etage zu bleiben, hätten Ausgabenposten ab 200.000 Euro eigentlich vom Verwaltungsrat genehmigt werden müssen. Es ist aber immer noch nicht klar, ob das in diesem Fall geschehen ist oder ob diese Beträge in kleinere zerlegt worden sind, um eine Genehmigung zu umgehen. Es gibt momentan viele dieser Fragen, die jetzt – und eigentlich schon jederzeit – hätten beantwortet werden können. Bislang ist das nicht passiert.

Es geht also darum, dass die Kontrollgremien das verlorene Vertrauen gegenüber den Mitarbeiter:innen intern, aber eben auch gegenüber Zuschauern, Zuhörern und Usern extern wiederherstellen müssen. Das heißt, auch der Rundfunkrat muss sich neu legitimieren und über die Zusammensetzung sowie die Arbeitsweise noch einmal nachdenken. Aus meiner Sicht wurden wir innerhalb des Senders viel zu lange als Abnickverein der Intendanz wahrgenommen und das muss sich ändern.

Ich plädiere für eine Demutsoffensive, nicht nur auf der Leitungsebene, sondern auch auf Ebene der Gremien. Dann ergibt sich nämlich eine Chance: Ich sehe jede Krise in diesem Sinne auch als siamesischen Zwilling des Kairos. Der Kairos ist der günstige Moment, der sich durch die Chance der Veränderung, die die Krise bietet, einstellt. Das heißt aber erst einmal, dass sämtliche Strukturen in Frage gestellt werden müssen. Alles muss auf den Prüfstand. Dann könnte sich der rbb als Vorreiter für den gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk neu aufstellen. Denn eines steht außer Frage: Wir brauchen diesen öffentlich-rechtlichen Rundfunk als Bestandteil einer kritischen Öffentlichkeit und damit auch als Bestandteil einer gelebten Demokratie. Deshalb dürfen diese Begriffe wie Transparenz, Verantwortung, Teilhabe nicht länger leere Schlagworte sein.

Das Gespräch mit Andres Veiel führte Frank Schmid, rbbKultur

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