Die Frage des Tages -
Ein Gespräch mit Mohamed Amjahid
Seit Samstag hat Italien eine neue Regierung: Giorgia Meloni ist frisch vereidigte Ministerpräsidentin, ihre Partei Fratelli d'Italia regiert nun gemeinsam mit der rechtsextremen Lega und der konservativen Forza Italia.
In der EU war der Wahlsieg Melonis von rechts gefeiert worden, viele andere Stimmen äußerten sich sorgenvoll – hat sich Meloni doch nie vom Faschismus losgesagt. Aber: Italien ist die drittgrößte Volkswirtschaft der EU, um eine Zusammenarbeit kommen die Mitgliedsstaaten kaum herum. Vielleicht lässt sich so verstehen, dass sich angesichts ihrer Ernennung zum Staatsoberhaupt Glückwünsche einstellen: Bundeskanzler Olaf Scholz etwa gratulierte ihr per Twitter und schrieb, er freue sich auf eine enge Zusammenarbeit. Und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte in ihrem Gratulationstweet noch einmal, dass Meloni die erste Frau in diesem Amt in Italien sei.
Ist das der richtige Weg, mit einer als Neo-Faschistin geltenden Politikerin umzugehen? Unsere Frage heute an Mohamed Amjahid: Italien hat eine neue Regierung Grund für Gratulationen?