- Welche Unterstützung brauchen Kommunalpolitiker jetzt?

Beschimpfungen, Hassmails, Drohungen und körperliche Attacken: Kann man Kommunalpolitiker*innen vor solchen Angriffen schützen?

Die Ermordung des CDU-Politikers Walter Lübcke bewegt weiterhin viele Menschen. Immer deutlicher wird jetzt, wie viele andere Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in ganz Deutschland regelmäßig bedroht und beleidigt werden. Beschimpfungen, Hassmails, Einschüchterungen und Drohungen bis hin zu körperlichen Attacken. Und immer häufiger geschehen diese Angriffe gar nicht mehr anonym.

Gerade Bürgermeister, Gemeinderäte und Stadtverordnete sind diesen Angriffen besonders stark konfrontiert, da sie im Arbeitsalltag sehr viel näher mit den Menschen zu tun haben. Schon wird die Befürchtung laut, dass man gar keine Menschen für die häufig ehrenamtliche Arbeit in den Kommunen mehr finden, wenn man als Kommunalpolitiker so gefährlich lebt.

Kann man Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker vor solchen Angriffen schützen? Oder müssten sich die Bürgerinnen und Bürgern nicht viel mehr ihre gewählten Vertreter einsetzen? Und wenn ja, wie?

Unsere Frage im TAGESTHEMA: Welche Unterstützung brauchen Kommunalpolitiker jetzt?

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Im Studio:
- René Willke, Oberbürgermeister Frankfurt (Oder)
- Fabian Mader, Fernsehjournalist Bayerischer Rundfunk