26.000 Ankommende erwartet - Brandenburg registriert bisher deutlich weniger Geflüchtete als 2022

Di 25.07.23 | 18:49 Uhr | Von Michael Schon
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Archivbild: Migranten stehen in einer Schlange in der Erstaufnahme-Einrichtung (EAE) des Landes Brandenburg in Eisenhüttenstadt. (Quelle: dpa/H. Albert)
Video: rbb24 Brandenburg Aktuell | 25.07.2023 | A. Hewel | Bild: dpa/H. Albert

Brandenburg hat bis Ende Juli knapp 10.000 Flüchtlinge aufgenommen - etwas weniger als von der Landesregierung prognostiziert. Innenminister Stübgen rechnet trotzdem damit, dass 2023 eines der Jahre mit dem höchsten Zuzug wird. Von Michael Schon

  • Landesregierung rechnet auch 2023 mit hohen Flüchtlingszahlen
  • Aktuell kommen etwas weniger Menschen als erwartet
  • Druck auf Land und Kommunen jedoch weiterhin hoch

Russlands Angriff auf die Ukraine, die erneute Machtübernahme der Taliban in Afghanistan, der seit 2011 dauernde Bürgerkrieg in Syrien: Die Ursachen für eine Flucht nach Brandenburg haben sich im Vergleich zu 2022 kaum verändert. Entsprechen bleibt die Zahl der Menschen, die zwischen Oder und Elbe ankommen, auch in diesem Jahr hoch. Bereits Ende Juli wurde die Marke von 10.000 Geflüchteten überschritten. Die Zahl sei "schon jetzt höher als im Jahr 2016 insgesamt", sagte Innenminister Michael Stübgen (CDU).

Deutlich mehr Geflüchtete als 2020 und 2021

Zum Vergleich: Im Jahr 2022 hat Brandenburg 39.000 Menschen aufgenommen, ein absoluter Spitzenwert. Die weit überwiegende Zahl waren Frauen und Kinder aus der Ukraine, die vor Russlands Bomben auf die Zivilbevölkerung geflohen waren.

In diesem Jahr kamen bisher insgesamt weniger Menschen, vor allem aber weniger aus der Ukraine; 3.000 sind es von dort. Etwa 7.000 kamen aus anderen Ländern, vor allem aus Afghanistan, Syrien, der Russischen Föderation und der Türkei. Für dieses Jahr lautet die Prognose bislang 26.000.

Im Jahr 2020 nahm Brandenburg insgesamt 2.400 Personen auf. Im Jahr 2021 waren es 5.400.

Die meisten Kreise sind am Limit

Die Zahlen bergen oftmals erschütternde Schicksale der Menschen, die sich auf den Weg nach Deutschland gemacht und in Brandenburg Unterschlupf gefunden haben. Sie sind aber auch politischer Zündstoff in einem Bundesland, in dem Unterkünfte mittlerweile rar sind und die AfD aus Herausforderungen und Fehlern in der Migrationspolitik Kapital schlägt.

Und auch wenn diese Zahl am Ende das Jahres womöglich nach unten korrigiert werden muss: Die Zahl der ankommenden Menschen stellt viele Akteure im Land erneut vor große Herausforderungen, allen voran die Landkreise und kreisfreien Städte. Sie sind für die Unterbringung der Geflüchteten zuständig, sobald sie aus den Erstaufnahmeeinrichtungen weiterverteilt werden.

Praktisch alle Kommunen außer den Städten Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder) haben ihre Unterbringungskapazitäten ausgereizt oder stehen kurz davor. "Das Unterbringungsproblem ist nach wie vor sehr deutlich virulent", fasst es Paul-Peter Humpert zusammen, der Geschäftsführer des Landkreistags. "Keine freien Kapazitäten", meldet zum Beispiel der Landkreis Spree-Neiße. "Fast alle Plätze belegt", heißt es aus dem Kreis Barnim. "Nur noch wenige Plätze frei verfügbar", teilt der Kreis Havelland mit. Die ersten Landkreise stünden wieder vor der Entscheidung, Notunterkünfte in Sporthallen einzurichten. "Das ist etwas, das niemandem Freude bereitet", sagt Humpert. Weder dem Landkreis noch Schulen, Sportvereinen – und auch nicht den Geflüchteten.

Auch die Sporthalle des Oberstufenzentrums Fürstenwalde steht zur Disposition. Am Dienstag hieß es, diese solle zu Beginn des neuen Schuljahrs zunächst weiter für den Unterricht bereitstehen. Die Sozialdezernentin des Landkreises, Angelika Zarling, sagte rbb24 Brandenburg aktuell, sollte die Sporthalle wie zunächst geplant zu einer Notunterkunft umfunktioniert werden, werde das erst innerhalb der Herbstferien passieren. "Das heißt, bis zu den Herbstferien steht die Halle für Sportunterricht für die Schüler des Oberstufenzentrums noch zur Verfügung."

Zurzeit werde noch geprüft, ob alternativ auch eine Tennishalle als Flüchtlingsunterkunft genutzt werden könnte. Dabei gehe es unter anderem noch um den Brandschutz. Der Landkreis soll nach einer Prognose der Landesregierung in diesem Jahr fast 1.700 Flüchtlinge aufnehmen.

Zwar hat die Landesregierung vor Kurzem den Zeitraum verlängert, den Menschen mit geringer Bleibeperspektive in der auf Landesebene organisierten Erstaufnahme verbringen müssen, bevor sie in kommunale Unterkünfte umziehen. Das soll den Landkreisen und kreisfreien Städten Zeit verschaffen und etwas Druck von ihnen nehmen. Der Ansatz sei richtig, heißt es vom Landkreistag. Die Situation bleibe allerdings angespannt.

Innenminister fordert erneut Grenzkontrollen

Das weiß auch Innenminister Stübgen. Ebenso, dass er an den Ursachen für den Zustrom nach Brandenburg wenig ändern kann. Kontrollen an der Grenze zu Polen lautet sein Mantra, um die Fluchtbewegung nach Brandenburg einzudämmen. Er wiederholt es auch angesichts der aktuellen Zahlen – obwohl Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) bereits eine Absage erteilt hat. Er erwarte "mehr Aktivitäten der Bundesregierung", sagt Stübgen.

Auch Landkreistags-Geschäftsführer Humpert sieht den Bund in der Pflicht. Der müsse Abkommen mit anderen Ländern schließen, damit weniger Menschen nach Deutschland kämen. Außerdem müsse an den EU-Außengrenzen "zu Regelungen gekommen werden, ob jemand als Asylbewerber nach Europa reinkommt oder nicht".

Im Innenministerium rechnet man im zweiten Halbjahr nicht mit einer Entspannung. Im Gegenteil: Erfahrungsgemäß kämen von Juli bis Dezember sogar mehr Geflüchtete als zu Beginn des Jahres, hieß es. Sollte dies der Fall sein, könnten es auch in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung des Landes eng werden. Dort gibt es aktuell noch 2.200 freie Plätze.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 25.07.2023, 19:30 Uhr

Beitrag von Michael Schon

32 Kommentare

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  1. 32.

    Damit wir nicht auf bereits bewilligten Geldern sitzen bleiben, sollte man in den Herkunftsländern mehr für Migration nach Deutschland werben und die Vorteile klar herausstellen!

  2. 31.

    "Es braucht sich keiner Wundern das die halbe Welt nach Deutschland will, nur halt die Fachkräfte die bleiben aus."

    Schön bei der rechtsextremen AfD/NPD abgeschrieben, die Realität sieht hingegen anders aus.

    "Mindestens 108,4 Millionen Menschen auf der ganzen Welt waren Ende 2022 gezwungen, aus ihrer Heimat zu fliehen. Darunter sind 35,3 Millionen Flüchtlinge, von denen etwa die Hälfte unter 18 Jahren alt ist.

    Hinzu kommen Millionen staatenlose Menschen, denen eine Staatsangehörigkeit verweigert wurde und die keinen Zugang zu grundlegenden Rechten wie Bildung, Gesundheitsversorgung, Beschäftigung und Bewegungsfreiheit haben."

    "Ende 2022 lebten 2,1 Millionen Flüchtlinge und Schutzsuchende in Deutschland."

  3. 30.

    "Nein, dadurch würden viel größere Probleme entstehen."
    Was für Probleme meinen Sie?

  4. 28.

    "Nein, dadurch würden viel größere Probleme entstehen. "

    Stimmt auffallend. Aber Rassisten und Rechtsextreme sind nicht gerade bekannt dafür weiter als von der Tapete bis zur Wand zu denken.

  5. 27.

    1 wäre es mal interessant zu schauen wieviel von den Geflüchteten überhaupt einen geeigneten Schulabschluss haben um hier auf dem Arbeitsmarkt eine Chance zubekommen. Wenn man sich so die eine oder andere Statistik anschaut haben die wenigsten sagen wir mal einen Hauptschulabschluss, also wer stellt in diesem Land Arbeitnehmer/innen ein ohne einen vernünftigen Schulabschluss.
    2 wenn alle hier arbeiten wollen, warum überlegt die Regierung das Renteneintrittsalter noch weiter anzuheben.
    3 wenn jemand hier her kommt und solange er hier nicht arbeiten darf monatlich Geld vom Staat bekommt und damit leben kann, dann anfangen zu arbeiten ,ob er/sie arbeiten gehen oder nicht sie bekommen trotzdem Geld.
    4 klar gibt es Geflüchtet die hier eine Arbeit finden und auch arbeiten wollen, aber die meisten kommen mit ganz anderen Vorstellungen hier her, nämlich das der Staat sich um sie kümmert und das man hier auch Geld für's Nichtstun bekommt,hat sich schon in vielen Ländern eingesprochen.

  6. 26.

    Darf ich mal fragen, wo mein Kommentar bleibt?! Anstatt Kommentare des gleichen Inhalts nicht 5x bringen!?

  7. 25.

    Zu Kommentar 16- völlig richtig! Zu Kommentar 10- da liegen sie aber vollkommen verkehrt! Unser Großer, geboren 1986 , da gab's für die gesetzliche Freistellung-4 Wochen vor der Geburt und 6Wochen nach der Geburt 100% Lohnfortzahlung. Danach konnten wir 1 ganzes Jahr, ich glaube, so genau weiß ich das gar nicht mehr, für 75% des Lohnes zu Hause bleiben. Obendrein gab es noch 1000 Mark für jedes Kind! Davon träumt man heute. Dabei würde es sich für den Staat doch lohnen!

  8. 23.

    Hat man denn aus dem Jahr 2015 nichts gelernt. Die Sport und Turnhallen wurden nach der Benutzung von Flüchtlingen für Millionen von Steuergeldern neu Saniert, da diese vollkommen unbrauchbar waren.

  9. 22.

    "Auch Landkreistags-Geschäftsführer Humpert sieht den Bund in der Pflicht."

    Was ist und wird geschehen? Nichts! Der so genannte Flüchtlingsgipfel hat das verdeutlicht. Es werden weiter Anreize gesetzt und die Sozialkassen sowie das Gemeinwesen arg strapaziert.

  10. 21.

    Zunächst werfen Sie alles durcheinander: Flüchtlinge im Wortsinn genießen einen Schutzstatus nach der Genfer Flüchtlingskonvention. Dieser Schutzstatus endet mit dem Wegfall des Fluchtgrundes. Es soll eine Rückkehr in das Heimatland folgen. Ob und in welchem Umfang wir uns menschlich/moralisch genötigt sehen, Wiederaufbauhilfe zu leisten, ist davon unabhängig.

    Die zweite Gruppe sind Migranten. Sie verließen ihr Herkunftsland aus zumeist wirtschaftlichen Gründen, um anderswo ihren neuen Lebensmittelpunkt zu finden. Hier sollte sich das Aufnahmeland genau überlegen, wer eine Bleibeperspektive hat und ganz sicher integrationswillig ist. Die Integration muss das Aufnahmeland unterstützen, z. B. mit beschleunigtem Zugang zum Arbeitsmarkt, zu bedarfsgerechtem Wohnraum, zu Weiterbildungsmöglichkeiten.

    Wer nicht integrationswillig ist, mit verschleierter/zweifelhafter/mehrfacher Identität unsere Unterstützungsbereitschaft missbraucht, hat definitiv keine Bleibeperspektive.

  11. 20.

    "Auch Landkreistags-Geschäftsführer Humpert sieht den Bund in der Pflicht."

    Was ist und wird geschehen? Nichts! Der so genannte Flüchtlingsgipfel hat das verdeutlicht. Es werden weiter Anreize gesetzt und die Sozialkassen sowie das Gemeinwesen arg strapaziert.

  12. 19.

    Das Migration-, Flüchtlings- bzw. Asylthema wird für die nächsten Wahlen das mit Abstand wichtigste. Denn angesichts der Wirtschaft Deutschlands und der von der Regierung vergebenen Energiewende ist die Finanzierung zunehmend schwieriger. Ja, es ist meistens eine Frage des Geldes. Die Energiekosten, die Steuern und sonstigen Belastungen treffen jeden Einzelnen.

  13. 18.

    "Auch Landkreistags-Geschäftsführer Humpert sieht den Bund in der Pflicht."

    Was ist und wird geschehen? Nichts! Der so genannte Flüchtlingsgipfel hat das verdeutlicht. Es werden weiter Anreize gesetzt und die Sozialkassen sowie das Gemeinwesen arg strapaziert.

  14. 17.

    "Auch Landkreistags-Geschäftsführer Humpert sieht den Bund in der Pflicht."

    Was ist und wird geschehen? Nichts! Der so genannte Flüchtlingsgipfel hat das verdeutlicht. Es werden weiter Anreize gesetzt und die Sozialkassen sowie das Gemeinwesen arg strapaziert.

  15. 16.

    Wie wäre es mit einer Pflicht für gemeinnützige Arbeit? Friedhof, Parks oder Bürgersteige vom Unkraut befreien. Wer Geld und Wohnung geschenkt haben möchte muss halt etwas tun, und das würde ich nicht nur für Flüchtlinge einführen!

  16. 15.

    Welche größeren Probleme sollten dadurch entstehen? Kennen Sie noch ein Land was so großzügig mit Sozialleistungen ist wie Deutschland? Ich nicht! Es braucht sich keiner Wundern das die halbe Welt nach Deutschland will, nur halt die Fachkräfte die bleiben aus.

  17. 14.

    Durch Flüchtlinge steigt zwar Zahl der Bevölkerung, aber wer geht von diesen Flüchtlingen arbeiten und zahlt in Steuern /Rentensystem ein? Warum steigen die Krankenkassenbeiträge? Mal überlegen

  18. 13.

    Wie definieren Sie 'soziales Gewissen'?
    Muss es unlimitiert alles ertragen, was mit der bisherigen und aktuellen Migrationspolitik einhergeht oder darf es auch die Auswirkungen auf die Bevölkerung, inkl. der Geflüchteten, die bereits hier sind, kritisch betrachten?

    Migrationspolitik scheitert dann, wenn eine gescheite Integration nicht gelingt. Vermittlung von Sprachkenntnissen, vernünftiger Wohnraum (= keine(!) Turnhallen), ausreichend Kita- und Schulplätze, Einbettung in den Arbeitsmarkt etc. Da gerät jedes Land zwangsläufig irgendwann an Kapazitätsgrenzen.

  19. 12.

    Läuft in Brandenburg

  20. 11.

    Das ist doch Blödsinn, mehr Anreize fürs Kinderkriegen anstatt das viele "Willkommmensgeld". Sobald in Deutschland die Geburtenrate über 2,1 steigt, beginnt die demografische Umkehr. Dazwischen mal gut 25 Jahre ohne Wohnungsnot ist doch auch ganz nett.

  21. 10.

    Na klar…. Und zu Zeiten der Babyboomer Generation gab es alles umsonst. Achne, da gab es noch nicht einmal Elterngeld. Kinder bedeuteten Verzicht/Einschränkungen, nur das möchte heute keiner mehr. Die Generation hatte wohl noch keine Work/Life Balance :-D

  22. 9.

    Wie viel Weggehende werden denn erwartet?

  23. 7.

    Wow, messerscharf analysiert, den Beweis liefern die riesigen Zahlen leerstehender Wohnungen, die vollen Busse und Bahnen und die monatelange Wartezeit auf Arzttermine.

  24. 6.

    Blödsinn! mit einer freundlicheren Familienpolitik würden auch wieder mehr Kinder geboren das ist der Punkt. Kostenlose Kitabetreung, kostenloses Schulessen und mehr steuerliche Vergünstigungen für Eltern damit kann man anfangen. Kinder sind in diesem Land Luxus geworden die Kosten für den täglichen Bedarf für Kinder sind sehr hoch. Das weiß ich als zweifacher Vater sehr genau…. hört endlich auf Migranten als notwendigen Ersatz darzustellen.

  25. 5.

    Conny:
    "Antwort auf [Gold] vom 25.07.2023 um 19:50
    Einfach die Sozialleistungen auf 6 Monate begrenzen, das Problem sollte sich damit erledigen."

    Nein, dadurch würden viel größere Probleme entstehen.
    Auf solche Ideen können nur Menschen ohne soziales Gewissen kommen.

  26. 4.

    Ohne Flüchtlinge und damit ohne Wachstum der Bevölkerung, würden viele Regionen in Brandenburg und in der gesamten Bundesrepublik, einfach langsam aussterben.

  27. 3.

    Einfach die Sozialleistungen auf 6 Monate begrenzen, das Problem sollte sich damit erledigen.

  28. 2.

    Klar, es ist grausam was Menschen dazu nötigt sein Land, seine Region, seine Familie zu verlassen.
    Noch ist West-/Nord-Europa die vermeintlich sichere Anlaufstelle für Asylbewerber, Flüchtlinge und Ähnliche.
    Unter welchen Bedingungen würden diese wieder nach „Hause“ gehen?
    Solch Angaben sollten aufgenommen werden, denke ich.

    NUR WELCHE RICHTUNGUNG KÖNNEN WIR HIER EINSCHLAGEN WENN ES KRITISCH/UNBEQUEM WIRD?

  29. 1.

    Brandenburg ist wohl über dem Limit? Die Schlange auf dem Bild bestätigt das.

    P.S. Wie lange wird es da dauern, bis man beim Goetheinstitut einen Prüfungstermin für die Sprachprüfung bekommt um endlich arbeiten zu können? Wieviel Monate? Jahre? Die Leute wollen doch aus den Transferleistungen raus.

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