Außenansicht TESLA-Werk in Grünheide (Quelle: IMAGO/Future Image)
Bild: IMAGO/Future Image

19. Oktober 2025 - 93. Sitzung des Brandenburger Landtags

Unter der Überschrift "Wirtschaftswachstum im Land Brandenburg auf Kosten von Mensch und Umwelt?" thematisierte die Aktuelle Stunde auch Berichte über Unfälle bei Tesla in Grünheide. Zur Debatte standen zudem der Abschlussbericht zum Corona-Untersuchungsausschuss und der "Solar-Euro" für Gemeinden. Bundesverwaltungsrichter Andreas Koch wurde zum neuen ehrenamtlichen Verfassungsrichter gewählt.

Bundesverwaltungsrichter Andreas Koch ist neuer ehrenamtlicher Verfassungsrichter in Brandenburg. Der Landtag wählte Koch im zweiten Wahlgang zum Nachfolger von Regisseur Andreas Dresen, dessen Amtszeit offiziell bereits im November 2022 endete. Koch wurde von Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) direkt nach der Wahl vereidigt.

Im zweiten Wahlgang hatte Koch als einziger Kandidat 62 Ja- und 20 Nein-Stimmen bekommen, es gab eine ungültige Stimme. Zur Wahl war eine Zwei-Drittel-Mehrheit von 59 Stimmen notwendig. Im ersten Wahlgang war gegen den von den Koalitionsfraktionen SPD, CDU und Grünen vorgeschlagenen Koch der Arbeitsrichter André von Ossowski als Kandidat der Fraktion BVB/Freie Wähler angetreten. Keiner von beiden erhielt aber die erforderlichen 59 Stimmen. Koch kam auf 47 und von Ossowski auf 32 Stimmen. Daraufhin kam es zum zweiten Wahlgang. Dabei konnte nur noch Koch als Kandidat mit den meisten Stimmen antreten.

Der 1968 in Berlin geborene Koch war seit Februar Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Er war unter anderem auch als Richter am Verwaltungsgericht Cottbus, als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesverfassungsgericht und als Richter am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg tätig.

Es gab bereits mehrere Kandidaten für das Verfassungsgericht. Die FDP-Politikerin Karoline Preisler zog im Dezember 2022 ihre Kandidatur zurück und gab Berichte über die Trennung von ihrem Partner als Grund an. Danach scheiterten die Juristin Hildegard Vera Kaethner als Kandidatin der AfD-Fraktion und die Anwältin Sylvia Püschel als Kandidatin von BVB/Freie Wähler bei der Wahl im Landtag. Die sechs Fraktionen konnten sich nicht auf einen Kandidaten einigen.