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Umbau hat begonnen

Landtag im rbb

Schriftzug: Universitätsmedizn in Brandenburg auf Innenaufnahme Hybrid-OP für Herz-und Gefäßerkrankungen im Carl-Thiem-Klinikum Cottbus (Quelle: rbb/IMAGO/Rainer Weisflog)
rbb/IMAGO/Rainer Weisflog

25./26. April 2024 - 106. Sitzung des Brandenburger Landtags

Mit dem Aufbau der Medizinischen Universität Lausitz befasste sich die Aktuelle Stunde zu Beginn der zweitägigigen Sitzung auf Antrag der SPD. In 1. Lesung wurde ein entsprechender Gesetzentwurf der Landesregierung mitbehandelt. Weitere Tagesordnungspunkte befassten sich mit der Landärzteversorgung, der Sicherung der Altenpflege sowie mit der Entwicklung des Bahnverkehrs im Land.

Schriftzug: Bilanz vor der Wahl auf Landeswappen von Brandenburg und Anstecker von SPD, CDU und den Grünen, Symbolfoto Kenia-Koalition in Brandenburg (Quelle: rbb/IMAGO/Christian Ohde)
rbb/IMAGO/Christian Ohde

24. April 2024 - 105. Sitzung des Brandenburger Landtags

Für die Aktuelle Stunde lagen drei AfD-Anträge vor. Die Fraktion wollte u.a. über die Politik von CDU, SPD und Bündnisgrünen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode diskutieren. Dem Plenum lagen danach acht Gesetzesvorhaben von Regierung und Koalitionsfraktionen vor, die in 2. Lesung verabschiedet werden sollten. Dazu gehörten der Schutz des Berufsbeamtentums vor Verfassungsgegnern, das Angebot elektronischer Verwaltungsdienste für die Bürger und der Erhalt von Artenvielfalt und Kulturlandschaften.

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Unterwegs mit dem Robur, Quelle: rbb
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