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BerlinTrend vom 26. April 2024

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Schriftzug: Wissenschaftspolitik von Humboldt Universität mit "Alexander von Humboldt"-Statue, (Quelle: rbb/IMAGO/robertharding)
rbb/IMAGO/robertharding

18. April 2024 - 46. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

In der Aktuellen Stunde zur Wissenschaftspolitik diskutierten die Abgeordneten auch über eine Änderung des Hochschulgesetzes. Nach einem Angriff auf einen jüdischen Studenten an der FU in Februar strebt der Senat an, das Ordnungsrecht wieder einzuführen, um einen gewaltfreien Studienbetrieb zu gewährleisten. Zur Debatte standen zudem der Bericht des Bürger- und Polizeibeauftragten für 2023, eine Novelle des Rettungsdienstgesetzes und die Wasserstoff-Strategie mit Brandenburg.

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