Das Abgeordnetenhaus Berlin (Quelle: imago)
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Die Berliner Parlamentsdebatten im Überblick - Abgeordnetenhaus Berlin

Politik braucht Transparenz. Und Öffentlichkeit ist wesentlicher Bestandteil der parlamentarischen Demokratie. Was wird im Parlament diskutiert und entschieden, welche Belange der Bürger werden behandelt, welche Gesetzentwürfe in das Parlament eingebracht, beschlossen oder abgelehnt?

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Sitzungen des Abgeordnetenhauses 2023/19. Wahlperiode

Schriftzug und Fahnen vor dem Gebäude des rbb in der Masurenallee (Quelle: picture alliance/Fotostand|Reuhl)
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30. November 2023 - 39. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses

Der neue Staatsvertrag für den Rundfunk Berlin Brandenburg war Thema der Aktuellen Stunde. Verbunden damit war die 1. Lesung des Vertragswerkes, mit dem die Regierungen beider Länder Konsequenzen aus der Krise beim Sender ziehen wollen. Der Vertrag soll Anfang 2024 in Kraft treten. Auf der Tagesordnung standen neben anderem die sozialen Beratungs- und Unterstützungsangebote in Berlin und ein Modellprojekt zur Öffnung einer Uni-Bibliothek.

Sitzungen des Landtags 2023/7. Wahlperiode

Grabstein mit Schriftzug "Zum Gedenken an die entehrten, deportierten und ermordeten sowie ihrer Heimat beraubten Juden aus der Stadt Potsdam und Umgebung" (Quelle: picture alliance/dpa|Soeren Stache)
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23./24. November 2023 - 95. Sitzung des Brandenburger Landtags

"Tradition der Toleranz in Brandenburg schützen - Antisemitismus konsequent entgegentreten" – darüber debattierte der Landtag auf Antrag der CDU in der Aktuellen Stunde. Die Antragsteller wollten dabei die aktuelle Lage und mögliche Maßnahmen gegen den wachsenden Antisemitismus erörtern. Weitere Themen waren die Fragestunde und der neue rbb-Staatsvertrag.

Landespolitik im rbb fernsehen

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"Heute im Parlament" in Gebärdensprache

Die Sendung vom rbb Fernsehen wird in Gebärdensprache übersetzt. Der Dienst für taube und hörbehinderte Zuschauer ist in der rbb Mediathek abrufbar. Immer am Folgetag nach der Live-Ausstrahlung steht eine in Gebärdensprache übersetzte Sendung zur Verfügung.

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