LANDTAG BRANDENBURG - 6. WAHLPERIODE - SITZUNGEN 2019

• 13./14. Juni 2019 - 81. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  13./14. Juni 2019 - 81. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Mit einer Aktuellen Stunde zur Waldbrandbekämpfung begann die letzte Landtagssitzung der 6. Legislaturperiode. Auf Antrag der CDU wurde über Vorbereitungen auf die laufende Saison debattiert.  Im vergangenen Jahr hatten 471 Brände über 1000 Hektar Wald vernichtet. - Im Verlauf der zweitägigen Sitzung wurden noch etliche Gesetze verabschiedet.

• 12. Juni 2019 - 80. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  12. Juni 2019 - 80. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Steht Brandenburg heute besser da als vor fünf Jahren? Darüber wurde in der Aktuellen Stunde diskutiert. Das Landesparlament zog Bilanz über die zu Ende gehende 6. Legislaturperiode. Zur Debatte standen auch der Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses und eine Große Anfrage der CDU über den Substanzverlust der Straßen.

• 11. Juni 2019 - 79. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  11. Juni 2019 - 79. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Der Brandenburgische Landtag hat am Dienstag die Änderung des Landesaufnahmegesetzes verabschiedet. Damit kommen den Kommunen zusätzliche Mittel zu, um die Integration von Geflüchteten zu finanzieren. Weitere Themen der Plenarsitzung waren die Erhebung des "Windkraft-Euros", die Unterstützung von Waldbesitzern bei der Anpassung an die Klimakrise und die Senkung der Mehrwertsteuer auf Artikel und Dienstleistungen des Kinderbedarfs.

• 16./17. Mai 2019 - 78. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  16./17. Mai 2019 - 78. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Um wirtschaftliche und strukturelle Perspektiven im gesamten Land ging es in der Aktuellen Stunde. Auf der Tagesordnung der zweitägigen Sitzung stehen auch der Abschlussbericht der Enquete-Kommission zur Zukunft der ländlichen Regionen, der Mittelstandsbericht der Landesregierung sowie die Mängelliste auf der BER-Baustelle. 

• 15. Mai 2019 - 77. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  15. Mai 2019 - 77. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Über die bevorstehende Kommunalwahl in Brandenburg wurde in der Aktuellen Stunde diskutiert. Weitere Themen waren der umstrittene Umzug des Kulturministeriums nach Cottbus und der Bericht der Landesregierung über die Volkskrankheit Diabetes.

• 11./12. April 2019 - 76. Sitzung des Brandenburger Landtags

  rbb

  11. April 2019 - 76. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Nach dem "Insektengipfel" der Landesregierung stand der Insektenschutz auch in der Aktuellen Stunde auf der Tagesordnung. Der Landtag beauftragte außerdem die Landesregierung, sich im Bundesrat für eine bundesweite Masern-Impfpflicht einzusetzen. Zu weiteren Themen gehörten der Brand- und Katastrophenschutz und die Bekämpfung der Ambrosia-Pflanze.

• 10. April 2019 - 75. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  10. April 2019 - 75. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Strukturentwicklung, Fachkräftegewinnung und Digitalisierung waren die Stichworte für die Aktuelle Stunde. Auf Antrag der SPD wurde über die Bedingungen für eine positive Wirtschaftsentwicklung diskutiert. Außerdem lagen dem Plenum etliche Gesetze zur Verabschiedung vor, u.a. die Änderung des Vergabegesetzes. Diskutiert wurde auch über die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes und die Abschaffung der kommunalen Straßenbaubeiträge.

• 14. März 2019 - 74. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen Berlin; rbb

  14. März 2019 - 74. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Über die Frage "Abgehängtes Land? Was bringt der Landesentwicklungsplan?" diskutierte das Plenum auf Antrag der CDU in der Aktuellen Stunde. Eine entsprechende Vereinbarung zwischen den Landesregierungen von Brandenburg und Berlin soll im Sommer per Rechtsverordnung in Kraft gesetzt werden.
  

• 13. März 2019 - 73. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Stephan Scheuer/dpa; rbb

  13. März 2019 - 73. Sitzung des Brandenburger Landtags

  "Die Lebensleistung der Brandenburgerinnen und Brandenburger verdient Respekt." – Unter diesem Motto stand die Aktuelle Stunde zum Thema "Respekt-Rente". Mit knapper Mehrheit verabschiedeten die Abgeordenten das neue Polizeigesetz, das auch in der Regierungskoalition stark umstritten war.