Landtag Brandenburg - 7. Wahlperiode - Sitzungen 2021

• 25. März 2021 - 40. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  25. März 2021 - 40. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die Förderung der Wirtschaft nach der Pandemie war Gegenstand der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU. Beschlossen wurde u.a. eine Gründungsoffensive für Start-Ups und andere Unternehmen. Die AfD scheiterte mit ihrem Antrag auf Entlassung von Bildungsministerin Britta Ernst.

• 24. März 2021 - 39. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  24. März 2021 - 39. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Wegen der überraschenden Einberufung einer weiteren MinisterpräsidentInnen-Konferenz mit der Bundeskanzlerin am Vormittag wurde die Tagesordnung der Landtagssitzung zu Beginn geändert. Ursprünglich sollte die Landesregierung das Parlament über den "Corona-Gipfel" zwei Tage zuvor informieren.

• 4. März 2021 - 38. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Lantags

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  4. März 2021 - 38. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

  Der Landtag diskutierte in einer Sondersitzung über die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz am 3. März 2021 zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie. Außerdem wurden zwei Verfassungsrichter ernannt und vereidigt.

• 25. Februar 2021 - 37. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  25. Februar 2021 - 37. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Für die Aktuelle Stunde thematisierte die AfD "Energetische Zukunft Brandenburgs - Dunkelflaute verhindern". Für das Amt von zwei neuen Richtern am Landesverfassungsgericht stellten CDU, AfD und BVB/Freie Wähler ihre Kandidaten zur Wahl. In mehreren Tagesordnungspunkten ging es zudem um die Folgen der Corona-Pandemie.

• 24. Februar 2021 - 36. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  24. Februar 2021 - 36. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die Aktuelle Stunde hatte die Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche im Fokus. Zu weiteren Themen gehörte der Ausbau des Schienen-Nahverkehrs in der Region Berlin-Brandenburg. Dazu beschloss das Plenum einen Antrag der Koalitionsfraktionen.

• 11. Februar 2021 - 35. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

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  11. Februar 2021 - 35. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Politik stehen im Mittelpunkt der bereits dritten Sondersitzung des Landtags in diesem Jahr. Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) sprechen für die Landesregierung. Danach findet eine Debatte darüber statt.
  

• 28. Januar 2021 - 34. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  28. Januar 2021 - 34. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Angesichts von Klimawandel, Pandemie und Digitalisierung wurde in der Aktuellen Stunde die Frage diskutiert, wo die Brandenburger Landwirtschaft heute steht. Um die Bildung in der Corona-Krise und die Forderung nach Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts ging es in den Anträgen von Linken und AfD.

• 27. Januar 2021 - 33. Sitzung des Brandenburger Landtags

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  27. Januar 2021 - 33. Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die Suche nach Fachkräften gerade in der Corona-Krise war Thema der Aktuellen Stunde. Zuvor wurde im Landtag an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Beschlossen wurde u.a. ein Antrag der Regierungsfraktionen zur Aufarbeitung des Bodenreformunrechts bei Neusiedlererben.

• 20. Januar 2021 - 32. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

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  20. Januar 2021 - 32. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die Landtagsabgeordneten versammelten sich bereits zu einer zweiten Sondersitzung des Parlaments in diesem Jahr. Die Landesregierung informierte über die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz vom Vorabend, über die dann diskutiert wurde.

• 8. Januar 2021 - 31. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

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  8. Januar 2021 - 31. (Sonder-) Sitzung des Brandenburger Landtags

  Die erste Parlamentssitzung des Jahres befasste sich mit den Ergebnissen der Videoschaltkonferenz der Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 5. Januar. Darüber hinaus ging es um die Eindämmungsmaßnahmen der Landesregierung gegen die Pandemie.