Andreas Wild (fraktionslos)
Download (mp4, 43 MB)

- Andreas Wild (fraktionslos)

wirft in polemischer Rede der rot-rot-grünen Koalition vor "immer auf der Seite der offensichtlich falschen Lösung" zu sein. Auch beim Doppelhaushalt 2020/21 sei es nicht anders. Zwar werde in Bildung, Verkehr und Wohnen investiert – dennoch funktionierten auch mit 24 Milliarden Euro Einnahmen die Schultoiletten nicht lückenlos. Auch der Verkehr rolle nicht.  Statt U- und S-Bahn würden Straßenbahnen gefördert, die ein "Verkehrsmittel des 19. Jahrhunderts" seien. Mit ihrer Wohnungspolitik wolle die rot-rot-grüne Koalition nur "die eigene Klientel" fördern und aus der Demokratie eine "Kleptokratie" machen.