Axel Vogel und Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen)
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- Fragestunde

Die AfD fragt in einer Dringlichen Anfrage nach der Wasserver- und Abwasserentsorgung der geplanten Elektroautofabrik in Grünheide sowie nach der Trinkwassersituation des Ortes. Umweltminister Axel Vogel (Bündnis 90/DieGrünen) entgegenet, dass der Antrag von Tesla derzeit nach Bundesimmissionsschutzgesetz  geprüft werde. Eine Entscheidung falle erst in einigen Wochen. Dem wolle er nicht vorgreifen. Außerdem äußert sich Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Bündnis 90/Die Grünen) im Rahmen einer Dringlichen Anfrage zur Umsetzung des Hebammenaktionsplans. Die im Haushalt für 2019 bereit gestellten Mittel seien nicht verwendet worden, da wichtige Voraussetzungen für das Erstellen eines Gutachtens nicht vorlagen.  Weitere Fragen betreffen die Afrikanische Schweinepest, den Artenschutz in Grünheide sowie Unterlassungsklagen des Hauses Hohenzollern gegen Journalisten und wissenschaftliche Einrichtungen. _alle Fragen