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Homeschooling, Kinderbetreuung, Kurzarbeit und Homeoffice: Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die Gleichstellung? Darum ging es in der Aktuellen Stunde im Abgeordnetenhaus. Weitere Themen waren das Solargesetz für Berlin sowie urbane Seilbahnen als Ergänzung zum ÖPNV.
Wie wirkt sich die Coronakrise auf Gleichstellungsfragen aus? Droht ein Rückfall in eine traditionelle Arbeitsteilung innerhalb der Familie oder zwingt Homeoffice zu einer egalitären Aufteilung der Betreuungszeit? Welche Auswirkungen haben Kurzarbeit und Homeschooling auf die Gender Pay Gap? Über derartige Fragen diskutierte das Berliner Abgeordnetenhaus auf Antrag der Fraktion Die Linke in der Aktuellen Stunde. Die Koalitionsfraktionen SPD, Linke und Grüne betonten den Handlungsbedarf bei der Gleichstellung. Die drei Oppositionsparteien CDU, AfD und FDP verwiesen in der Debatte vor allem auf das aus ihrer Sicht mangelhafte Krisenmanagement des Senats in der Coronapandemie. Insbesondere die Schließung von Schulen und Kitas, mangelnde Hygienekonzepte und andere Versäumnisse hätten für viele Frauen die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erschwert. Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz vom 3. März 2021 sowie die Maßnahmen des Senats gegen die Pandemie wurden am Abend in einem gesonderten Tagesordnungspunkt diskutiert.
Auf der Tagesordnung stand auch die erste Lesung des vom Senat vorgelegten Entwurfs für ein Solargesetz. Um wie geplant bis 2050 klimaneutral zu werden, sollen u.a. 25 Prozent der Berliner Stromversorgung aus Photovoltaik gewonnen werden. Derzeit werden mit Sonnenenergie gerade einmal 0,7 Prozent gedeckt. Mit dem Solargesetz will der Senat den rechtlichen Rahmen schaffen, um dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen. SPD, Linke und Grüne sahen nur in Detailfragen Klärungsbedarf. CDU und FDP betonten die Nachteile für private Hausbesitzer. Die AfD kritisierte den zu erwartenden bürokratischen Aufwand und bemängelte, dass die Problematik der Stromspeicherung im Gesetz völlig unberücksichtigt bleibe.
Außerdem ging es um die Ergänzung des ÖPNV durch urbane Seilbahnen. Die FDP schlug vor, ähnlich wie in London, Barcelona, Köln oder Mexiko-City Lücken im Verkehrsnetz mit Seilbahnen zu schließen, und zwar insbesondere über kurze Distanzen über Freiflächen und Gewässer. Die FDP brachte in ihrem Antrag u.a. Verbindungen zwischen S-Bahnhof Tempelhof und dem Columbia-Damm sowie von Tegelort nach Rathaus Spandau ins Gespräch. Die CDU unterstützte den Antrag. Die AfD hielt ihn für unnötig. Die rot-rot-grüne Koalition zeigte sich gegenüber Seilbahnen grundsätzlich aufgeschlossen, beurteilte aber deren Potential für die Erschließung von Stadtteilen als eher gering.