Stephan Schmidt (CDU) (Quelle: rbb)
Bild: rbb Download (mp4, 122 MB)

- Stephan Schmidt (CDU)

Der Vorsitzende des Hauptausschusses blickt zurück auf eine arbeitsintensive Verhandlungs-Zeit des Haushaltsplanes. Er würdigt Fairness, Kollegialität und Engagement der Ausschuss-Mitglieder und bezieht die Haus-Mitarbeiter mit ein. Schmidt beschreibt den erheblichen Mehraufwand bei den Verhandlungen im Vergleich zum Vorgänger-Haushalt und benennt u.a. signifikant mehr Beschlussprotokolle, Änderungsanträge und Berichtsaufträge. Schmidt bedankt sich bei Finanzsenator Stefan Evers und seinem Team für den "in sehr kurzer Zeit" und unter schwierigen wirtschaftlich-politischen Rahmenbedingungen "geschmiedetem" Haushalts-Entwurf. Dieser Entwurf widme sich drängenden Problemen in u.a. Wohnungsbau, ÖPNV oder Verwaltungsreform und er stärke die zwölf Berliner Bezirke mit erheblichen Millionenbeträgen.